Rechtsprechung
   BVerfG, 21.09.2000 - 1 BvR 661/96, 1 BvR 514/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,1355
BVerfG, 21.09.2000 - 1 BvR 661/96, 1 BvR 514/97 (https://dejure.org/2000,1355)
BVerfG, Entscheidung vom 21.09.2000 - 1 BvR 661/96, 1 BvR 514/97 (https://dejure.org/2000,1355)
BVerfG, Entscheidung vom 21. September 2000 - 1 BvR 661/96, 1 BvR 514/97 (https://dejure.org/2000,1355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

DDR-Kreisgerichtsdirektorin

Art. 12 GG, § 6 RNPG, (hier: verfassungswidrige) Amtsenthebung einer Notarin wegen menschenrechs- oder rechtsstaatswidrigen Verhaltens in der DDR-Justiz, keine Anwendung von BRD-Maßstäben, individuelle Beurteilung, Berücksichtigung des Verhaltens nach der Wende in der DDR;

Ausreisefreiheit kein unverbrüchliches individuelles Menschenrecht, Art. 11 GG, Art. 12 IPBPR

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung des Grundrechts aus GG Art 12 Abs 1 durch Amtsenthebung einer Notarin allein wegen früherer DDR-Strafrichtertätigkeit ohne konkrete und einzelfallbezogene Würdigung der gesamten Persönlichkeit

  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 33

    Art. 12 Abs. 1, 33 Abs. 2 GG; § 6 ReNotPrüfG; §§ 213, 214 StGB/DDR; § 1 BNotO; § 26 GVG/DDR
    Notar/Amtsenthebung/Tätigkeit als DDR-Richterin in politischen Strafsachen/Prognose/einzelfallbezogene Würdigung/Berufsfreiheit

  • Wolters Kluwer

    Rechtsanwalt - DDR - Strafverfahren - Verfassungsbeschwerde - Berufsfreiheit - Berufsausübung - Berufsverbot - Notar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 12 Abs. 1; RNPG § 1
    Zulassung eines in der ehemaligen DDR als Richter tätig gewesenen Juristen als Notar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Zulassung ehemaliger DDR-Richter als Rechtsanwalt/ Notar

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Zulassung ehemaliger DDR-Richter als Rechtsanwalt/Notar

  • nomos.de PDF, S. 30 (Kurzinformation)

    Zulassung ehem. DDR-Richter als Rechtsanwalt bzw. Notar

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Berufsrecht; Zulassung ehemaliger Strafrichter in der DDR als Rechtsanwalt oder Notar

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 670
  • DNotZ 2000, 937
  • NJ 2001, 28
  • DVBl 2000, 1768
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 31.10.2002 - B 4 RA 15/01 R

    Aberkennung einer Entschädigungsrente - Beitrittsgebiet - Anhörung durch das

    Der Hinweis auf den Beschluss des BVerfG vom 21. September 2000 (1 BvR 661/96) ändere daran nichts.
  • BVerfG, 21.09.2000 - 1 BvR 2069/98

    Zur Zulassung ehemaliger DDR-Richter als Rechtsanwalt/Notar

    Die hier mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Fragen sind durch die Rechtsprechung geklärt (vgl. BVerfGE 92, 140; 93, 213; vgl. auch die Beschlüsse vom heutigen Tage in den Verfahren 1 BvR 661/96 und 1 BvR 514/97).
  • BGH, 20.11.2000 - NotZ 25/00

    Dem Antragsgegner aufzuerlegende außergerichtliche Kosten in einem Verfahren

    Auf die Verfassungsbeschwerde der Antragstellerin hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluß vom 21. September 2000 (1 BvR 661/96) den Bescheid des Antragsgegners und den Beschluß des Bundesgerichtshofs aufgehoben und die Sache zur Entscheidung über die Kosten an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen.
  • OVG Niedersachsen, 17.02.2015 - 8 LA 26/14

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund Abrechnungsbetruges

    Die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Verknüpfung der Berufsausübung mit der Würdigkeit des Berufsinhabers ist - ungeachtet der im konkreten Einzelfall eventuell verfassungswidrigen Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen - auch vom Bundesverfassungsgericht bisher nicht ersichtlich in Frage gestellt worden (vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 21.9.2000 - 1 BvR 661/96 -, NJW 2001, 670 ff. (zu § 14 Abs. 3 Satz 1 BNotO); Beschl. v. 8.3.1983 - 1 BvR 1078/80 -, BVerfGE 63, 266 ff. (zu § 7 Nr. 5 BRAO)).
  • BGH, 04.04.2001 - 5 StR 68/01

    Rechtsgut bei der Rechtsbeugung (DDR-Taten); Überdehnung von Strafgesetzen;

    Hierin liegt ein für die Beurteilung ihrer Person und ihrer Vergangenheit bedeutsamer Umstand (vgl. BVerfG - Kammer - NJW 2001, 670, 673).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht