Rechtsprechung
   BVerfG, 21.09.2020 - 2 BvR 660/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29595
BVerfG, 21.09.2020 - 2 BvR 660/20 (https://dejure.org/2020,29595)
BVerfG, Entscheidung vom 21.09.2020 - 2 BvR 660/20 (https://dejure.org/2020,29595)
BVerfG, Entscheidung vom 21. September 2020 - 2 BvR 660/20 (https://dejure.org/2020,29595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,29595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 19 Abs. 4 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG; § 244 Abs. 2 StPO
    Effektiver Rechtsschutz gegen eine Disziplinarmaßnahme im Strafvollzug (Geltung des Schuldgrundsatzes; gerichtliche Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung; Beiziehung von Krankenunterlagen zur Überprüfung einer geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit)

  • Bundesverfassungsgericht

    Nicht fristgerecht erhobene Verfassungsbeschwerde betreffend eine Disziplinarmaßnahme im Strafvollzug

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Verletzung des Schuldgrundsatzes (Art 2 Abs 1 iVm 1 Abs 1, 20 Abs 3 GG) durch Unterlassen gebotener (§ 120 Abbs 1 S 2 StVollzG iVm § 244 Abs 2 StPO) Maßnahmen zur Sachvershaltsermittlung - Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung (§ ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtannahmebeschluss: Verletzung des Schuldgrundsatzes (Art. 2 Abs. 1 iVm 1 Abs. 1 , 20 Abs. 3 GG ) durch Unterlassen gebotener (§ 120 Abbs 1 S. 2 StVollzG iVm § 244 Abs. 2 StPO ) Maßnahmen zur Sachvershaltsermittlung; Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels ...

  • rechtsportal.de

    Nichtannahmebeschluss: Verletzung des Schuldgrundsatzes (Art. 2 Abs. 1 iVm 1 Abs. 1 , 20 Abs. 3 GG ) durch Unterlassen gebotener (§ 120 Abbs 1 S. 2 StVollzG iVm § 244 Abs. 2 StPO ) Maßnahmen zur Sachvershaltsermittlung; Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels ...

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Verletzung des Schuldgrundsatzes (Art 2 Abs 1 iVm 1 Abs 1, 20 Abs 3 GG) durch Unterlassen gebotener (§ 120 Abbs 1 S 2 StVollzG iVm § 244 Abs 2 StPO) Maßnahmen zur Sachvershaltsermittlung - Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung (§ ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 24.11.2020 - 204 VAs 180/20

    Rechtsweg für Sachaufsichts- und Dienstaufsichtsbeschwerden

    Das Bundesverfassungsgericht hat die hiergegen eingelegte Verfassungsbeschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 21.9.2020 - 2 BvR 660/20), jedoch ausgeführt, dass der Beschluss des Landgerichts verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet, weil das Gericht den von der Justizvollzugsanstalt geschilderten Sachverhalt ohne nähere Begründung zugrunde gelegt hat, ohne auf den substantiierten Vortrag des Beschwerdeführers zu seiner Krankengeschichte und zu vorhergehenden Krankschreibungen sowie Behandlungsmaßnahmen hin weitere Maßnahmen zur Sachverhaltsermittlung zu veranlassen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht