Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,52663
BVerfG, 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15 (https://dejure.org/2016,52663)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15 (https://dejure.org/2016,52663)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 1 BvR 1081/15 (https://dejure.org/2016,52663)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verpflichtung zum Abdruck von Gegendarstellungen in einem zivilgerichtlichen Urteil

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 10 PresseG BE, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Gegendarstellungsverpflichtung aufgrund unzutreffender Einordnung der inkriminierten Äußerungen als Tatsachenbehauptungen - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde eines Verlegers betreffend die gerichtlich auferlegte Pflicht zum Abdruck einer Gegendarstellung; Einordnung einer Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Tatsachenbehauptung oder Werturteil; Abhängigkeit des Gegendarstellungsanspruchs von der Erstmitteilung; Schutz der Pressetätigkeit in sämtlichen Aspekten

  • schertz-bergmann.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde eines Verlegers betreffend die gerichtlich auferlegte Pflicht zum Abdruck einer Gegendarstellung; Einordnung einer Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Tatsachenbehauptung oder Werturteil; Abhängigkeit des Gegendarstellungsanspruchs von der Erstmitteilung; Schutz der Pressetätigkeit in sämtlichen Aspekten

  • rechtsportal.de

    Verfassungsbeschwerde eines Verlegers betreffend die gerichtlich auferlegte Pflicht zum Abdruck einer Gegendarstellung; Einordnung einer Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Tatsachenbehauptung oder Werturteil; Abhängigkeit des Gegendarstellungsanspruchs von der Erstmitteilung; Schutz der Pressetätigkeit in sämtlichen Aspekten

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Gegendarstellungsverpflichtung aufgrund unzutreffender Einordnung der inkriminierten Äußerungen als Tatsachenbehauptungen - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Grundrecht der Pressefreiheit gilt auch bei Internetpublikationen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Gegendarstellung verletzt Pressefreiheit des Tagesspiegels

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein presserechtlicher Gegendarstellungsanspruch wenn Beitrag nur Meinungsäußerung und keine Tatsachenbehauptungen enthält - tagesspiegel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit um den Steglitzer Kreisel in Berlin: Tagesspiegel verfassungwidrig zur Gegendarstellung verurteilt

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Gegendarstellung bei Meinungsäußerung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung der Pressefreiheit bei gesetzeswidriger Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1537
  • K&R 2017, 254
  • ZUM 2017, 488
  • afp 2017, 229



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Wird zitiert von ...  

  • VG Berlin, 10.03.2017 - 14 K 13.15

    Pressespiegel dürfen auch an Sonn- und Feiertagen erstellt werden

    In diesem Fall handelt es sich bei der elektronischen Zugänglichmachung lediglich um einen alternativen Verbreitungsweg, der ebenfalls unter dem Schutz der Pressefreiheit im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 Satz 2 GG steht (vgl. zur Veröffentlichung von Zeitungsartikeln im Internet, die inhaltlich im Wesentlichen den gedruckten Artikeln entsprechen: BVerfG, Beschl. v. 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15 -, juris Rn. 16,).
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