Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47780
BVerfG, 21.12.2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2016,47780)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2016,47780)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2016,47780)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 3 Abs. 1 GG; Art. 19 Abs. 4 GG; § 114 Abs. 2 Satz 2 StVollzG; § 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG; § 34 StPO; § 32 BbgJVollzG; § 34 Abs. 4 BbgJVollzG
    Willkürliche Versagung wirksamen Eilrechtsschutzes im Strafvollzug (Antrag auf Langzeitbesuche und auf Freistellung von der Arbeit; Verbot objektiver Willkür; Pflicht zur Begründung auch unanfechtbarer Entscheidungen bei Antragsablehnung; Willkürverstoß bei fehlender oder nur formelhafter Begründung unter Bezugnahme auf die falsche Verfahrensvorschrift; Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes; Recht auf wirksame Kontrolle auch im Eilverfahren; Verletzung der Rechtsschutzgarantie bei Begründungsmangel)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden betreffend die Zurückweisung von Anträgen eines Strafgefangenen auf Erlass einstweiliger Anordnungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 32 Abs 1 S 1 JVollzG BB, § 32 Abs 3 JVollzG BB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots sowie der Rechtsschutzgarantie durch unzureichend begründete Ablehnung von strafvollzugsrechtlichem Eilrechtsschutz

  • Jurion

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Häftlings in Anwesenheit des Pfarrers oder eines Sozialarbeiters

  • Jurion

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Gefangenen zur Pflege der familiären Kontakte ohne Aufsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Häftlings in Anwesenheit des Pfarrers oder eines Sozialarbeiters

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Gefangenen zur Pflege der familiären Kontakte ohne Aufsicht

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Häftlings in Anwesenheit des Pfarrers oder eines Sozialarbeiters

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Gefangenen zur Pflege der familiären Kontakte ohne Aufsicht

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots sowie der Rechtsschutzgarantie durch unzureichend begründete Ablehnung von strafvollzugsrechtlichem Eilrechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweiliger Rechtsschutz im Strafvollzug - und die Begründungspflicht der Strafvollstreckungskammer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 620
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