Rechtsprechung
BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung eines Nachrichtenmagazins zum Abdruck eines "Nachtrags"
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB, § 1004 BGB
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Vollstreckung einer Verpflichtung zum Abdruck einer distanzierenden nachträglichen Mitteilung ("Nachtrag") bzgl einer anfänglich zulässigen, länger zurückliegenden Verdachtsberichterstattung über einen mittlerweile ... - Wolters Kluwer
Antrag auf Erlass einer einstweilen Anordnung betreffend die Verpflichtung zum Abdruck eines "Nachtrags"; Zuerkennung einer Nachtragspflicht bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung jenseits eines rechtskräftigen Freispruchs im Strafverfahren; Eingriff in ihre ...
- rewis.io
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Vollstreckung einer Verpflichtung zum Abdruck einer distanzierenden nachträglichen Mitteilung ("Nachtrag") bzgl einer anfänglich zulässigen, länger zurückliegenden Verdachtsberichterstattung über einen mittlerweile ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 32 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 S. 1-2
Antrag auf Erlass einer einstweilen Anordnung betreffend die Verpflichtung zum Abdruck eines "Nachtrags"; Zuerkennung einer Nachtragspflicht bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung jenseits eines rechtskräftigen Freispruchs im Strafverfahren; Eingriff in ihre ... - datenbank.nwb.de
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Vollstreckung einer Verpflichtung zum Abdruck einer distanzierenden nachträglichen Mitteilung ("Nachtrag") bzgl einer anfänglich zulässigen, länger zurückliegenden Verdachtsberichterstattung über einen mittlerweile ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung eines Nachrichtenmagazins zum Abdruck eines Nachtrags
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Einstweilige Anordnung gegen die Verpflichtung des Nachrichtenmagazins Spiegel zum Abdruck eines Nachtrags
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Spiegel muss vorerst keinen Nachtrag zu HSH-Artikel abdrucken
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung eines Nachrichtenmagazins zum Abdruck eines "Nachtrags"
- versr.de (Kurzinformation)
Erfolgreicher Antrag des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung zum Abdruck eines "Nachtrags"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Spiegel nicht zum Abdruck eines "Nachtrags" verpflichtet
- datev.de (Kurzinformation)
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung eines Nachrichtenmagazins zum Abdruck eines Nachtrags
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorerst nicht zum Abdruck eines "Nachtrags" verpflichtet - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Verpflichtung zum Abdruck eines "Nachtrags" erfolgreich
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 23.03.2012 - 324 O 628/10
- LG Hamburg, 20.04.2012 - 324 O 628/10
- OLG Hamburg, 28.01.2014 - 7 U 44/12
- BGH, 18.11.2014 - VI ZR 76/14
- OLG Hamburg, 10.02.2015 - 7 U 44/12
- BGH, 29.11.2016 - VI ZR 152/15
- BGH, 07.02.2017 - VI ZR 152/15
- BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
- BVerfG, 02.05.2018 - 1 BvR 666/17
Papierfundstellen
- NJW 2017, 2671
- K&R 2017, 481
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91
Kreuz im Klassenzimmer
Auszug aus BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr). - BVerfG, 08.11.1985 - 1 BvR 1290/85
'Legende vom toten Soldaten'
Auszug aus BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr). - BVerfG, 08.11.1994 - 1 BvR 1814/94
Teilweise erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …
Auszug aus BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr).
- BVerfG, 24.08.1992 - 2 BvE 1/92
Einstweilige Anordnung - Berlin-Vertrag - Regierungssitz
Auszug aus BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Wegen der meist weit tragenden Folgen, die eine einstweilige Anordnung in einem verfassungsgerichtlichen Verfahren auslöst, ist bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 32 Abs. 1 BVerfGG ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BVerfGE 87, 107 ; stRspr). - BVerfG, 20.04.1993 - 2 BvQ 14/93
Einstweilige Anordnung gegen Abschiebung
Auszug aus BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr). - BVerfG, 25.07.1989 - 1 BvR 685/89
Einstweilige Anordnung gegen Zulassung bergrechtlicher Betriebspläne
Auszug aus BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr).