Rechtsprechung
   BVerfG, 22.06.2018 - 1 BvR 2083/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche Verurteilung der Volksverhetzung im Zusammenhang mit einem auf einem YouTube-Kanal und seiner Internetseite veröffentlichten gesprochenen Textbeitrag; Unterfallen von Äußerungen unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit; Störung des öffentlichen Friedens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche Verurteilung der Volksverhetzung im Zusammenhang mit einem auf einem YouTube-Kanal und seiner Internetseite veröffentlichten gesprochenen Textbeitrag; Unterfallen von Äußerungen unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit; Störung des öffentlichen Friedens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Stattgebender Kammerbeschluss: Zu den Anforderungen an die Eignung einer Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens iSd § 130 StGB (Volksverhetzung) - Allgemeinheitserfordernis des Art 5 Abs 2 GG gilt nicht für § 130 Abs 3 StGB - hier: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch Verurteilung wegen Verharmlosung der nationalsozialistischen Verbrechen (§ 130 Abs 3 Alt 3, Abs 5 StGB) ohne hinreichende Begründung des Vorliegens einer Störung des öffentlichen Friedens - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords

  • juris.de (Pressemitteilung)

    NS-Verharmlosung nicht zwingend strafbar

  • taz.de (Pressebericht, 04.08.2018)

    Holocaust-Aussagen: Leugnen ist wie Billigen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords erfolgreich - Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie begründet keine Strafbarkeit

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Holocaust, Meinungsfreiheit und Sonderrechtsverbot - BVerfG erklärt § 130 III StGB für verfassungsgemäß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2861
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