Rechtsprechung
   BVerfG, 22.06.2018 - 1 BvR 673/18   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Zur Auslegung des Merkmals der Eignung einer Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens iSd § 130 Abs 3 StGB im Lichte der Meinungsäußerungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) - Leugnung nationalsozialistischer Verbrechen (§ 130 Abs 3 Alt 2 StGB) indiziert tatbestandsmäßige Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens - keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung gem § 130 Abs 3 Alt 2 StGB wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Holocaust-Leugnung unterfällt nicht der Meinungsfreiheit

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    BVerfG bestätigt Verurteilung Haverbecks wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords

  • taz.de (Pressebericht, 04.08.2018)

    Holocaust-Aussagen: Leugnen ist wie Billigen

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Holocaust, Meinungsfreiheit und Sonderrechtsverbot - BVerfG erklärt § 130 III StGB für verfassungsgemäß

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Verfahrensgang

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