Rechtsprechung
   BVerfG, 23.03.1992 - 1 BvR 687/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2938
BVerfG, 23.03.1992 - 1 BvR 687/88 (https://dejure.org/1992,2938)
BVerfG, Entscheidung vom 23.03.1992 - 1 BvR 687/88 (https://dejure.org/1992,2938)
BVerfG, Entscheidung vom 23. März 1992 - 1 BvR 687/88 (https://dejure.org/1992,2938)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit der Verurteilung wegen öffentlicher Aufforderung zu einer Sitzblockade

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nötigung - Sitzblockade - Öffentliche Aufforderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2688
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 26.02.2007 - 4 Ss 42/07

    Öffentliche Aufforderung zu Straftaten bei Internet-Ankündigung einer

    Hieraus folgt, dass bei öffentlichen Aufrufen, welche die Ankündigung einer Meinungskundgebung mit Demonstrationscharakter mit einem Aufruf zur Begehung bestimmter Straftaten verbinden, eine Aufforderung im Sinne des § 111 StGB nur dann vorliegt, wenn zeitgleich mindestens die Mitteilung eines bestimmten Tatortes und einer bestimmte Tatzeit erfolgt (vgl. LG Dortmund NStZ-RR 1998, 139); zusätzliche inhaltliche Anforderungen können sich aus der Art der Straftat, zu der aufgerufen wird, ergeben (BVerfG NJW 1992, 2688).
  • OLG Koblenz, 24.04.2013 - 1 Ss 161/12

    Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten: Freispruch aufgehoben; Täterschaft,

    Allerdings muss sich die Tat nach Ort und Zeitpunkt eingrenzen lassen; aus ihrer Beschreibung muss sich die Tatbestandsverwirklichung im Vorhinein feststellen lassen (vgl. BVerfG NJW 1991, 971; NJW 1992, 2688 [Aufruf zu Sitzblockaden im Hinblick auf § 240 StGB]; Fischer, StGB, 60. Aufl., § 111 Rdn. 4a ff.).
  • BayObLG, 15.07.1993 - 3St RR 154/92

    Peter Gauweiler

    Vom objektiven Sinngehalt abweichende Erklärungen, Absichten und Vorstellungen des Betreffenden können nur insoweit Bedeutung erlangen, als sie in der Äußerung oder deren Kontext Ausdruck gefunden haben (BVerfG NJW 1991, 971 ; BVerfG v. 14.2.1991 - 1 BvR 742/90 - Umdruck S. 9 = NStZ 1991, 279 ; BVerfG v. 23.3.1992 - 1 BvR 687/88 - Umdruck S. 9).
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