Rechtsprechung
   BVerfG, 23.03.2012 - 1 BvR 3023/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6968
BVerfG, 23.03.2012 - 1 BvR 3023/11 (https://dejure.org/2012,6968)
BVerfG, Entscheidung vom 23.03.2012 - 1 BvR 3023/11 (https://dejure.org/2012,6968)
BVerfG, Entscheidung vom 23. März 2012 - 1 BvR 3023/11 (https://dejure.org/2012,6968)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Einrichtung des Fonds "Heimerziehung" und Ansprüche ehemaliger Heimkinder - teilweise Unzulässigkeit der Rechtssatzverfassungsbeschwerde mangels unmittelbarer Selbstbetroffenheit sowie wegen Subsidiarität

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Einrichtung des Fonds "Heimerziehung" und Ansprüche ehemaliger Heimkinder - teilweise Unzulässigkeit der Rechtssatzverfassungsbeschwerde mangels unmittelbarer Selbstbetroffenheit sowie wegen Subsidiarität - keine Bedenken gegen Verzichtsklausel

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde gegen die Arbeitsweise und den Abschlussbericht des "Runden Tisches Heimerziehung"zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Missständen in der Heimerziehung in der BRD

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93a Abs. 2
    Verfassungsbeschwerde gegen die Arbeitsweise und den Abschlussbericht des "Runden Tisches Heimerziehung"zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Missständen in der Heimerziehung in der BRD

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Maßnahmen zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Missständen in der Heimerziehung in Westdeutschland

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fonds Heimerziehung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Maßnahmen zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Missständen in der Heimerziehung in Westdeutschland

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Maßnahmen zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Missständen in der Heimerziehung in Westdeutschland erfolglos - Beschwerdeführer wird zunächst an Fachgerichte verwiesen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Verfassunsgbeschwerde von ehemaligem Heimkind gescheitert // Karlsruhe verweist Kläger an Fachgerichte

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2021



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2012 - 12 E 764/12

    Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs bei Auslegung eines Klageantrags als

    Soweit sich der Kläger in seiner Klagebegründung auf die von ihm erhobene Verfassungsbeschwerde bezieht und auf die Begründung des Nichtannahmebeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23. März 2012 (1 BvR 3023/11) verweist, nach der er zunächst Rechtsschutz durch die Instanzgerichte suchen müsse, hatte die Verfassungsbeschwerde ebenfalls die Gewährung finanzieller Entschädigungsleistungen zum Inhalt.
  • VerfGH Saarland, 07.04.2014 - Lv 10/13
    Die vorrangige Anrufung der Fachgerichte ermöglicht eine umfassende Vorprüfung (Sächsischer Verfassungsgerichtshof, Beschl. v. 25.09.2009 - Vf 182-IV-08 -, juris Rdnr. 48) und bewirkt, dass der Verfassungsgerichtshof nicht auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss (BVerfG NJW 2012, 2021).
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