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   BVerfG, 23.04.1992 - 1 BvR 462/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,6034
BVerfG, 23.04.1992 - 1 BvR 462/91 (https://dejure.org/1992,6034)
BVerfG, Entscheidung vom 23.04.1992 - 1 BvR 462/91 (https://dejure.org/1992,6034)
BVerfG, Entscheidung vom 23. April 1992 - 1 BvR 462/91 (https://dejure.org/1992,6034)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EzFamR GG Art. 103 Nr. 1; FamRZ 1992, 782
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs im Abänderungsverfahren wegen nachehelichen Unterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1992, 782
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Schleswig, 10.12.2013 - 15 WF 401/13

    Verstoß gegen Gewaltschutzanordnung: Beweis des schuldhaften Verstoßes als

    Artikel 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG, FamRZ 1992, 782).
  • OLG Saarbrücken, 03.03.2006 - 2 W 47/06

    Kostenfestsetzung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG, FamRZ 1992, 782, m. w. N.; Senatsbeschlüsse vom 6. Februar 2006 - 2 W 19/06-5; vom 15. Oktober 2002 - 2 W 225/02-21; vom 29. April 2005 - 2 W 124/05-27; Saarländisches Oberlandesgericht, 6. Zivilsenat, Beschluss vom 6. September 2000 - 6 WF 60/00).
  • OLG Frankfurt, 06.02.1998 - 20 W 51/95

    Entlassung eines Testamentsvollstreckers wegen Gewährung von Darlehen aus der

    Da das Landgericht diesen Vortrag des Beteiligten zu 1) in den Gründen seines Beschlusses nicht erwähnt und sich mit ihm nicht erkennbar auseinandergesetzt hat, ist davon auszugehen, daß es zumindest insoweit seiner Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG FamRZ 1992, 782/783; Keidel/Amelung FGG 13. Aufl. § 12 Rz. 131).
  • OLG Saarbrücken, 09.12.2010 - 6 WF 130/10

    Anforderungen an die Begründung einer mit Rechtsmitteln anfechtbaren Entscheidung

    Zudem verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG das Gericht, die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen; dieses grundrechtsgleiche Recht ist verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung von Parteivorbringen nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG FamRZ 1992, 782; Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2010 - 6 W 233/10-6- -).
  • OLG Saarbrücken, 13.07.2007 - 2 W 122/07

    Zum Begründungserfordernis eines Kostenfestsetzungsbeschlusses

    Zudem verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG das Gericht, die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG, FamRZ 1992, 782, m. w. N.; Senatsbeschlüsse vom 15. Oktober 2002 - 2 W 225/02-21 - und vom 29. April 2005 - 2 W 124/05-27) und ist daher verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist.
  • OLG Saarbrücken, 03.02.2010 - 9 WF 123/09

    Rechtsfolgen der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Nichtabhilfeverfahren

    Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG, FamRZ 1992, 782).
  • OLG Frankfurt, 28.01.1998 - 20 W 125/96

    Beschwerde gegen Auszahlungsverweigerung bei Notaranderkonto

    Vielmehr ist Art. 103 Abs. 1 GG erst dann verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, daß das Gericht seiner Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung nicht nachgekommen ist (BVerfG FamRZ 1992, 782/783; Keidel/Amelung aaO § 12 Rz. 131).
  • OLG Saarbrücken, 13.07.2012 - 6 WF 356/12

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Anforderungen an die

    103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG FamRZ 1992, 782).
  • OLG Saarbrücken, 23.08.2011 - 6 WF 92/11
    103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG FamRZ 1992, 782).
  • OLG Saarbrücken, 19.10.2010 - 6 W 233/10

    Anforderungen an die Gewährung rechtlichen Gehörs im Abhilfeverfahren

    103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG FamRZ 1992, 782).
  • BGH, 24.07.1992 - XII ARZ 19/92

    Örtliche Zuständigkeit für eine Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts im

  • OLG Saarbrücken, 18.09.1997 - 6 UF 15/97

    BSHG § 91

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