Rechtsprechung
   BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 79/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5897
BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 79/04 (https://dejure.org/2005,5897)
BVerfG, Entscheidung vom 23.08.2005 - 1 BvR 79/04 (https://dejure.org/2005,5897)
BVerfG, Entscheidung vom 23. August 2005 - 1 BvR 79/04 (https://dejure.org/2005,5897)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Abschaffung der originären Arbeitslosenhilfe durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch (juris: SGB3ÄndG 3

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rüge der Verfassungswidrigkeit des dritten Sozialgesetzbuchänderungsgesetz (3. SGB-III-ÄndG); Entscheidung über die Annahme einer Verfassungsbeschwerde; Abschaffung der originären Arbeitslosenhilfe durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde; Voraussetzungen für den Eigentumsschutz von Sozialleistungen; Voraussetzungen für die Annahme der Entstehung eines besonders schweren Nachteils im Rahmen der Annahme einer Sache als Verfassungsbeschwerde; Rüge der Benachteiligung der Bezieher von Anschluss-Arbeitslosenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 6, 126
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 07.12.2010 - 1 BvR 2628/07

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 verfassungsgemäß

    Allerdings wurde durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch vom 22. Dezember 1999 (BGBl I S. 2624) die originäre Arbeitslosenhilfe, die in Sonderfällen ohne vorherigen Bezug von Arbeitslosengeld geleistet wurde, mit Wirkung zum 1. Januar 2000 gestrichen (vgl. BVerfGK 6, 126).
  • SG Stade, 23.02.2006 - S 6 AL 233/04

    Verfassungsmäßigkeit der Befristung der Arbeitslosenhilfe bis zum 31.12.2004

    Er war insbesondere auch nach dem aus Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) abgeleiteten Sozialstaatsprinzip nicht daran gehindert, diese Leistungsart abzuschaffen und für die Sicherstellung des Lebensunterhalts ein anderes Regelungswerk einzuführen (LSG Niedersachsen-Bremen vom 8. September 2005 - L 8 AL 218/05; vgl zum Wegfall der originären Alhi ab 1. Januar 2000 BVerfG SozSich 2005, 342; BSG SozR 4-4300 Nr. 1 zu § 434b).

    Andere verfassungsrechtliche Zweifel sind nicht ersichtlich, insbesondere unterfällt der Anspruch auf Alhi als steuerfinanzierte, bedürftigkeitsabhängige Sozialleistung nicht dem Schutzbereich der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG (vgl BVerfG SozSich 2005, 342; BVerfG SozR 3-4100 Nr. 2 zu § 242q; Spellbrink in Spellbrink/Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, § 13 Rn 31-37).

    Da es sich bei der Alhi wie bei dem Alg II um eine steuerfinanzierte, bedürftigkeitsabhängige Sozialleistung handelt (vgl BVerfGE 87, 234, 235; BVerfG SozSich 2005, 342), hätte der Gesetzgeber die Leistung jederzeit (bis auf das Niveau der Sozialhilfe) absenken können.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht