Rechtsprechung
   BVerfG, 23.08.2006 - 1 BvR 476/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1055
BVerfG, 23.08.2006 - 1 BvR 476/04 (https://dejure.org/2006,1055)
BVerfG, Entscheidung vom 23.08.2006 - 1 BvR 476/04 (https://dejure.org/2006,1055)
BVerfG, Entscheidung vom 23. August 2006 - 1 BvR 476/04 (https://dejure.org/2006,1055)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von Art 6 Abs 1 S 2 GG durch Verbleibensanordnung für afghanisches Mädchen nach dreijähriger Familienpflege in Deutschland - zur Berücksichtigung des Elternrechts bei Aufrechterhaltung der Trennung eines Kindes von seinen Eltern

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Verbleibensanordnung bei Weggabe eines Kindes in eine Familienpflege allein auf Grund der Dauer eines solchen Pflegeverhältnisses; Anordnung einer Verbleibensanordnung bei drohenden schweren und nachhaltigen Schädigungen des körperlichen oder seelischen Wohlbefindens durch Herausgabe des Kindes an die Eltern; Begründung einer Verbleibensanordnung auch ohne die Voraussetzungen des § 1666 Abs. 1 BGB; Auslegung des Begriffs der Familienpflege; Vereinbarkeit der Trennung einer Kindes von seinen Eltern mit dem in Art. 6 Abs. 2 und Abs. 3 GG gewährleisteten Elternrecht; Verhältnis der Grundrechte der Pflegeeltern aus Art. 6 Abs. 1 und Abs. 3 GG und der Elternrechte zueinander; Gewichtung der Trennung des Kindes bei Pflegekindschaftsverhältnissen; Gleichstellung der Unterbringung "mit zumindest konkludenter Billigung" des Sorgeberechtigten mit einer Unterbringung in Familienpflege nach § 1632 Abs. 4 BGB; Erfordernis einer Eltern-Kind-Exploration durch die Sachverständige im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung

  • RA Kotz

    Gasteltern - müssen Kinder bei diesen bleiben?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1674
    Zum Verbleiben eines afgahnischen Kindes in der Familie der Pflegeeltern gegen den Willen der leiblichen Eltern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Recht der leiblichen Eltern auf Rückkehr eines zu Behandlungszwecken nach Deutschland eingereisten Kindes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 97
  • FamRZ 2006, 1593
  • DVBl 2006, 1504
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerfG, 31.03.2010 - 1 BvR 2910/09

    Zur Berücksichtigung der Grundrechte eines Kindes aus Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1

    Diesen Anforderungen werden sie nur gerecht, wenn sie sich mit den Besonderheiten des Einzelfalls auseinandersetzen, die Interessen der Inhaber des Elternrechts sowie deren Einstellung und Persönlichkeit würdigen und auf die Belange des Kindes eingehen (vgl. BVerfGK 9, 97 ).
  • BVerfG, 22.05.2014 - 1 BvR 2882/13

    Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 S 1 GG) durch teilweise Entziehung des

    Weil eine Rückkehr zu den Eltern auch nach längerer Fremdunterbringung vorbehaltlich entgegenstehender Kindesbelange grundsätzlich möglich bleiben muss, dürfen die Belastungen des Kindes, die mit einem Wechsel der Hauptbezugspersonen immer verbunden sind, eine Rückführung nicht automatisch dauerhaft ausschließen (vgl. BVerfGE 68, 176 ; BVerfGK 2, 144 ; 9, 97 ; 17, 212 ).
  • OLG Frankfurt, 03.04.2014 - 5 UF 345/13

    Zu den Voraussetzungen der Anordnung des Verbleibs des Kindes bei den

    Damit ist auch im Rahmen von Verbleibensanordnungen nach § 1632 Abs. 4 BGB das Kindeswohl die oberste Richtschnur der Entscheidung (BVerfG FamRZ 2010, 865; Staudinger/Salgo § 1632 BGB Rdnr. 44), sodass es in diesem Zusammenhang auch nicht entscheidend darauf ankommt, dass dem Elternrecht generell gegenüber dem Recht der Pflegeeltern der Vorrang zukommt (vgl. BVerfG FamRZ 2006, 1593; BeckOK-BGB/Veit § 1632 BGB Rdnr. 26).
  • BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 2681/07

    Verfassungsmäßigkeit einer Sorgerechtsentziehung

    Dabei wird auch in Kauf genommen, dass Kinder durch den Entschluss der Eltern wirkliche oder vermeintliche Nachteile erleiden (vgl. BVerfGE 60, 79 ; BVerfG FamRZ 2006, S. 1593 ).
  • BVerfG, 14.06.2014 - 1 BvR 725/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die im Wege der einstweiligen Anordnung

    Zudem stehen einander in einer solchen Situation nur die Grundrechtspositionen der Eltern und des Kindes gegenüber (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 31. März 2010 - 1 BvR 2910/09 -, juris, Rn. 25; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 23. August 2006 - 1 BvR 476/04 -, juris, Rn. 23), nicht aber die von Pflegeeltern.
  • OLG Hamm, 21.10.2009 - 12 UF 283/08

    Ablehnung einer Verbleibensanordnung eines Kindes in einer Pflegefamilie und

    Im Einzelnen führt das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 23.08.2006 ("Hammer Forum, Verbleibensanordnung", FamRZ 2006, 1593) unter Hinweis auf seine bisherige Rechtsprechung aus:.
  • OLG Hamm, 28.08.2013 - 12 UF 59/11

    Herausnahme des Kindes aus der Pflege- zur Herkunftsfamilie bei Streitigkeiten

    Im Rahmen des § 1666 BGB ist eine gerichtliche Entscheidung, nach der die Trennung eines Kindes von seinen Eltern fortdauern kann, mit dem in Art. 6 Abs. 2 und 3 GG gewährleistetem Elternrecht in der Regel nur dann vereinbar, wenn ein schwerwiegendes - auch unverschuldetes - Fehlverhalten und entsprechend eine erhebliche Kindeswohlgefährdung vorliegen (BVerfG, FamRZ 2006, 1593).

    Pflegeverhältnisse sind aber institutionell auf Zeit angelegt, so dass bei der Herausnahme eines Pflegekindes aus der Pflegefamilie den Pflegeeltern grundsätzlich zuzumuten ist, den mit der Trennung verbundenen Verlust zu ertragen (BVerfG, FamRZ 2006, 1593).

    Eine trennungsbedingte erhebliche psychische Belastung und Unsicherheiten bei der Prognose dürfen allerdings nach der insoweit ausdrücklichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht dazu führen, die Herausgabe eines Kindes an seine Eltern zu verweigern, weil anderenfalls die Zusammenführung von Kind und Eltern immer dann ausgeschlossen wäre, wenn das Kind seine "sozialen Eltern" gefunden hätte (BVerfG, FamRZ 2006, 1593; FamRZ 2010, 865).

  • VerfG Brandenburg, 20.02.2015 - VfGBbg 44/14

    Umgangsregelungen haben sich zuvörderst am Kindeswohl zu orientieren.

    Insbesondere ist nicht dargetan, dass das Gericht seine Pflicht zur kritischen Würdigung des vorgelegten Gutachtens vernachlässigt haben könnte (vgl. hierzu etwa BVerfG, Beschluss vom 23. August 2006 - 1 BvR 476/04 -, FamRZ 2006, 1593; Coester, in: Staudinger, BGB Kommentar, Neubearbeitung 2009, § 1666 Rn. 287).
  • OLG Brandenburg, 08.08.2016 - 3 UF 151/14

    Elterliche Sorge: Zeitlich unbefristete Anordnung des Verbleibens des Kindes bei

    Lebt ein Kind in Familienpflege (vgl. dazu BVerfG, FamRZ 2006, 1593; BGH, FamRZ 2001, 1449), unterliegt die Aufrechterhaltung der Trennung des - zumal wie hier kleinen - Kindes von seinen leiblichen Eltern mit Blick auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung hohen Anforderungen (ständige Rechtsprechung vgl. z. B. BVerfG FamRZ 2010, 865).
  • OLG Saarbrücken, 18.06.2015 - 6 UF 20/15

    Zulässigkeit einer zeitlich unbefristeten Verbleibensanordnung

    Lebt ein Kind in Familienpflege (dazu BVerfG FamRZ 2006, 1593; BGH FamRZ 2001, 1449), so unterliegt die Aufrechterhaltung der Trennung des - zumal wie hier kleinen - Kindes von seinen leiblichen Eltern hohen Anforderungen mit Blick auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung (dazu BVerfG FamRZ 2010, 865; Senatsbeschlüsse vom 31. Mai 2012 - 6 UF 20/12 -, FamRZ 2013, 389, und vom 13. Oktober 2011 - 6 UF 108/11 -, FamRZ 2012, 463, jeweils m.w.N.; ständige Rechtsprechung).
  • OLG Saarbrücken, 05.12.2013 - 6 UF 132/13

    Verfahren des Familiengerichts im Sorgerechtsverfahren betreffend ein in einer

  • VerfGH Berlin, 20.11.2007 - VerfGH 137/04

    Kammergerichtliche Ablehnung des Antrags auf Umgangsregelung des

  • OLG Hamm, 08.06.2011 - 8 UF 140/11

    Erlass einer Verbleibensanordnung bei Gefahr des Rückfalls der Mutter in

  • OLG Saarbrücken, 06.11.2009 - 9 WF 93/09

    Voraussetzungen des teilweisen Entzugs der elterlichen Sorge im Wege

  • OVG Niedersachsen, 18.12.2006 - 8 LA 131/06

    Bestattungspflicht naher Angehöriger

  • OLG Saarbrücken, 31.05.2012 - 6 UF 20/12

    Anforderungen an die Darstellung des Inhalts der Kindesanhörung; Kriterien für

  • OLG Saarbrücken, 06.06.2012 - 6 UF 20/12
  • OLG Brandenburg, 19.05.2008 - 9 UF 5/08

    Sorgerecht: Entziehung des einer Kindesmutter zustehenden Sorgerechts

  • OLG Brandenburg, 16.02.2015 - 9 UF 3/13

    Elterliche Sorge: Entzug des Sorgerechts wegen Kindeswohlgefährdung

  • OLG Hamm, 15.06.2012 - 10 UF 47/11

    Voraussetzungen des Verbleibens eines Kindes in einer Pflegefamilie

  • VG Stade, 18.06.2009 - 1 A 666/08

    Heranziehung zur Tragung von Bestattungskosten für den verstorbenen Vater -

  • OLG Hamm, 22.10.2008 - 8 UF 91/08

    Verhältnismäßigkeit eines Eingriffs in das Erziehungsrecht der Eltern durch

  • OLG Brandenburg, 07.11.2013 - 10 UF 154/13

    Elterliche Sorge: Entziehung von Teilbereichen des Sorgerechts wegen Umzugs von

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