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   BVerfG, 23.08.2017 - 2 BvR 1691/17   

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https://dejure.org/2017,31594
BVerfG, 23.08.2017 - 2 BvR 1691/17 (https://dejure.org/2017,31594)
BVerfG, Entscheidung vom 23.08.2017 - 2 BvR 1691/17 (https://dejure.org/2017,31594)
BVerfG, Entscheidung vom 23. August 2017 - 2 BvR 1691/17 (https://dejure.org/2017,31594)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 112 Abs 2 Nr 2 StPO
    Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei mangelnder verfassungsrechtlicher Auseinandersetzung mit angegriffenen Entscheidungen - hier: Aussagekraft von Videomaterial zum unfriedlichen Verlauf einer ...

  • Wolters Kluwer

    Substantiierungsanforderungen zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde

  • rewis.io

    Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei mangelnder verfassungsrechtlicher Auseinandersetzung mit angegriffenen Entscheidungen - hier: Aussagekraft von Videomaterial zum unfriedlichen Verlauf einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei mangelnder verfassungsrechtlicher Auseinandersetzung mit angegriffenen Entscheidungen - hier: Aussagekraft von Videomaterial zum unfriedlichen Verlauf einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Inhaftierung beim G20-Gipfel

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

    Spezifisches Verfassungsrecht

    Auszug aus BVerfG, 23.08.2017 - 2 BvR 1691/17
    Denn das Bundesverfassungsgericht beanstandet nur die Verletzung von Verfassungsrecht (stRspr; vgl. BVerfGE 18, 85 ).
  • LG Hamburg, 18.07.2017 - 627 Qs 25/17
    Auszug aus BVerfG, 23.08.2017 - 2 BvR 1691/17
    a) Die Verfassungsbeschwerde lässt eine ausreichende verfassungsrechtlich-argumentative Auseinandersetzung mit den angefochtenen Entscheidungen vermissen.
  • OLG Hamburg, 04.08.2017 - 1 Ws 73/17
    Auszug aus BVerfG, 23.08.2017 - 2 BvR 1691/17
    a) Die Verfassungsbeschwerde lässt eine ausreichende verfassungsrechtlich-argumentative Auseinandersetzung mit den angefochtenen Entscheidungen vermissen.
  • VerfGH Bayern, 24.10.2017 - 9-VI-17

    Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Beschlüsse wegen Verfristung und

    Denn zum einen findet eine Auseinandersetzung des Beschwerdeführers mit den Gründen der angegriffenen Entscheidungen im Schreiben vom 22. August 2017 nicht statt (vgl. dazu z. B. BVerfG vom 9.3.2017 - 1 BvR 963/16 - juris; vom 23.8.2017 - 2 BvR 1691/17 - juris Rn. 2); im Übrigen entspricht die von den Fachgerichten vertretene Rechtsauffassung, dass materiell-rechtliche Einwendungen gegen das Entstehen des Anspruchs im Rahmen des Widerspruchs gegen die Anordnung der Eintragung in das Schuldnerver zeichnis nicht zu prüfen seien, einer verbreiteten Auffassung (so z. B. auch vertreten von AG Nagold vom 6.3.2014 - 4 M 193/14 - BeckRS 2015, 12593; AG Bersenbrück vom 5.11.2014 - 14 M 1017/14 - BeckRS 2015, 3478; AG Tübingen vom 8.12.2014 - 21 M 1024/14 - BeckRS 2015, 19787; LG Osnabrück vom 9.12.2014 - 3 T 623/14 - BeckRS 2015, 3477; AG Rosenheim vom 14.4.2015 -702 M 1353/15 - BeckRS 2016, 11453).
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