Rechtsprechung
   BVerfG, 23.09.2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09   

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https://dejure.org/2009,8155
BVerfG, 23.09.2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09 (https://dejure.org/2009,8155)
BVerfG, Entscheidung vom 23.09.2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09 (https://dejure.org/2009,8155)
BVerfG, Entscheidung vom 23. September 2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09 (https://dejure.org/2009,8155)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Verweisung auf Zwangsvollstreckung aus Unterlassungstitel anstelle von Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsverletzung

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Verfassungsbeschwerden von Prominenten-Kindern nicht zur Entscheidung angenommen

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen rundsätzlicher Bedeutung einer Rechtsfrage i.R.e. hinreichenden Klärung der verfassungsrechtlichen Fragen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93a Abs. 2; BGB § 823
    Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Observation durch einen

    Ein auf § 823 Abs. 1 BGB gestützter Anspruch auf Geldentschädigung wegen einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung - nur eine solche kommt dafür in Betracht - setzt voraus, dass die Beeinträchtigung nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 188/11 - Rn. 29, BAGE 142, 143; vgl. BGH 5. März 1963 - VI ZR 55/62 - zu II der Gründe, BGHZ 39, 124; BVerfG 23. September 2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09 - Rn. 2 mwN; 14. Februar 1973 - 1 BvR 112/65 - zu C III der Gründe, aaO) .
  • BVerfG, 02.04.2017 - 1 BvR 2194/15

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend die Abweisung einer Zivilklage auf

    Der Verweis auf die ideelle Genugtuung durch den Unterlassungstitel und die Möglichkeit, ihn im Vollstreckungsverfahren durchzusetzen, lässt unter diesen Umständen eine Verkennung des wertsetzenden Gehalts des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht erkennen und hält sich im fachgerichtlichen Wertungsrahmen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 23. September 2009 - 1 BvR 1681/09 -, juris).
  • EGMR, 17.03.2016 - 16313/10

    Veröffentlichung mehrerer Fotos der Kinder von Oliver Kahn

    Le 23 septembre 2009, une chambre de trois juges de la Cour constitutionnelle fédérale décida de ne pas admettre les recours constitutionnels des requérants (nos 1 BvR 1681/09 et 1742/09).
  • BGH, 02.11.2009 - VI ZR 341/08

    Erforderlichkeit einer ausdrücklichen Bescheidung aller Einzelpunkte des

    Die von der Klägerin aufgeworfenen Fragen sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Zivilgerichte hinreichend geklärt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. September 2009 - 1 BvR 1742/09 - m.w.N.).
  • BGH, 08.03.2010 - VI ZR 106/09

    Umfang der Begründungspflicht einer Entscheidung über die Nichtzulassung der

    Die von der Klägerin aufgeworfenen Fragen sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Zivilgerichte hinreichend geklärt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. September 2009 - 1 BvR 1742/09 - m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2017 - 8 Sa 411/15

    Schwere Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    Ein auf § 823 Abs. 1 BGB gestützter Anspruch auf Geldentschädigung wegen einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung - nur eine solche kommt dafür in Betracht - setzt voraus, dass die Beeinträchtigung nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 188/11 - Rn. 29, BAGE 142, 143; vgl. BGH 05.03.1963 - VI ZR 55/62 - zu II der Gründe, BGHZ 39, 124; BVerfG 23.09.2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09 - Rn. 2 mwN; 14.02.1973 - 1 BvR 112/65 - zu C III der Gründe, aaO).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 28.08.2012 - 7 Sa 348/10

    Abgrenzung zwischen Mobbing und Konflikt

    Ein Anspruch auf Geldentschädigung wegen einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung ist nur dann zuzubilligen ist, wenn die Beeinträchtigung nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BVerfG 23. September 2009 - 1 BvR 1681/09, 1 BvR 1742/09, juris).
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