Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Verfassungsbeschwerde betreffend die Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet erfolglos

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 93a Abs 1 S 1 BVerfGG, § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 94 Abs 1 S 1 UrhG, § 543 Abs 2 S 1 ZPO
  Nichtannahmebeschluss: Nichtzulassung der zivilprozessualen Revision trotz Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da klärungsbedürftige Frage mittlerweile höchstrichterlich iS der ...

• Wolters Kluwer

  Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Nichtzulassung der zivilprozessualen Revision trotz Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da klärungsbedürftige Frage mittlerweile höchstrichterlich iS der ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

• rechtsportal.de

  GG Art. 101 Abs. 1 S. 2; BVerfGG § 93 Abs. 1
  Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die nicht zugelassene Revision - und das Willkürverbot

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Sofern-Sofern-Rechtsprechung

Sonstiges

• waldorf-frommer.de (Auszüge und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Sofern-Sofern-Rechtsprechung bestätigt - hohe Anforderungen an Sachvortrag des Anschlussinhabers

Wird zitiert von ...

• BVerfG, 21.09.2022 - 1 BvR 1349/20

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen oberlandesgerichtliche Entscheidungen …

  Der Annahme einer willkürlichen Entscheidung steht es entgegen, wenn sich das Gericht mit der Rechtslage eingehend auseinandergesetzt hat und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (vgl. BVerfGE 89, 1 ; 96, 189 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Mai 2015 - 2 BvR 2053/14 -, Rn. 13; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. September 2016 - 2 BvR 2193/15 -, Rn. 18).