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   BVerfG, 23.09.2016 - 2 BvR 2193/15   

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https://dejure.org/2016,34669
BVerfG, 23.09.2016 - 2 BvR 2193/15 (https://dejure.org/2016,34669)
BVerfG, Entscheidung vom 23.09.2016 - 2 BvR 2193/15 (https://dejure.org/2016,34669)
BVerfG, Entscheidung vom 23. September 2016 - 2 BvR 2193/15 (https://dejure.org/2016,34669)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 93a Abs 1 S 1 BVerfGG, § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 94 Abs 1 S 1 UrhG, § 543 Abs 2 S 1 ZPO
    Nichtannahmebeschluss: Nichtzulassung der zivilprozessualen Revision trotz Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da klärungsbedürftige Frage mittlerweile höchstrichterlich iS der ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

  • rewis.io

    Nichtannahmebeschluss: Nichtzulassung der zivilprozessualen Revision trotz Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da klärungsbedürftige Frage mittlerweile höchstrichterlich iS der ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    GG Art. 101 Abs. 1 S. 2; BVerfGG § 93 Abs. 1
    Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen des unbefugten Anbietens einer Audiodatei im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht zugelassene Revision - und das Willkürverbot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sofern-Sofern-Rechtsprechung

Sonstiges

  • waldorf-frommer.de (Auszüge und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sofern-Sofern-Rechtsprechung bestätigt - hohe Anforderungen an Sachvortrag des Anschlussinhabers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 21.09.2022 - 1 BvR 1349/20

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen oberlandesgerichtliche Entscheidungen

    Der Annahme einer willkürlichen Entscheidung steht es entgegen, wenn sich das Gericht mit der Rechtslage eingehend auseinandergesetzt hat und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (vgl. BVerfGE 89, 1 ; 96, 189 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Mai 2015 - 2 BvR 2053/14 -, Rn. 13; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. September 2016 - 2 BvR 2193/15 -, Rn. 18).
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