Rechtsprechung
   BVerfG, 23.10.2018 - 1 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der Fachwissenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GG Art. 19 Abs. 4 S. 1; BNatSchG § 44 Abs. 1 Nr. 1
    Plausible Einschätzung der Behörde zu der fachlichen Frage als Grundlage für die Entscheidung des Gerichts bei Grenzen des Erkenntnisstandes naturschutzfachlicher Wissenschaft und Praxis; Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windenergieanlagen hinsichtlich Tötungsverbots für besonders geschützte Tierarten; Verwerfung der Verfassungsbeschwerden als unzulässig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Zur Reichweite des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 S 1 GG), wenn und soweit die gerichtliche Kontrolle an Grenzen des wissenschaftlichen Erkenntnisstandes stößt - sowie zur gesetzgeberischen Pflicht zur zumindest untergesetzlichen Maßstabsbildung bei fachwissenschaftlichem "Erkenntnisvakuum"

  • ibr-online

    Genehmigungsbehörde hat naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der Fachwissenschaft

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der Fachwissenschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Kontrolle - und die Grenzen der Wissenschaft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grenzen gerichtlicher Kontrolle: Wenn die Wissenschaft nicht weiter weiß

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch Erkenntnisstand der Fachwissenschaft

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Fachwissenschaftliche Erkenntnislücken begrenzen gerichtliche Kontrolle

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wenn die Justiz auch einfach mal keine Ahnung hat

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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 23.10.2018 - 1 BvR 595/14  

    Genehmigungsbehörde hat naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative!

    a) Die Beschwerdeführerin im Verfahren 1 BvR 2523/13 macht im Verfassungsbeschwerdeverfahren geltend, dass es sich bei der Ermittlung des Vorkommens einer besonders geschützten Art und des Grads ihrer Gefährdung um gesicherte Tatsachenfeststellungen handele.
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