Rechtsprechung
| BVerfG, 23.12.1992 - 1 BvQ 23/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 32 Abs. 1; VereinsG § 6
Vorrang des vorläufigen fachgerichtlichen Rechtsschutzes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 09.11.1962 - 1 BvR 586/62
Keine einstweilige Anordnung egegen die Durchsuchung von Verlagsräumen - …
Auszug aus BVerfG, 23.12.1992 - 1 BvQ 23/92
Ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts ist nicht dringend geboten, wenn vorläufiger Rechtsschutz auch auf anderem Weg, insbesondere durch Anrufung der Fachgerichte, erlangt werden kann (BVerfGE 37, 150 [151]; 21, 50 [51]; 17, 120 [122]; 15, 77 [78]). - BVerfG, 20.12.1966 - 1 BvR 665/62
Keine Wiederholung einer einstweiligen Anordnung nach Änderung der Rechtslage
Auszug aus BVerfG, 23.12.1992 - 1 BvQ 23/92
Ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts ist nicht dringend geboten, wenn vorläufiger Rechtsschutz auch auf anderem Weg, insbesondere durch Anrufung der Fachgerichte, erlangt werden kann (BVerfGE 37, 150 [151]; 21, 50 [51]; 17, 120 [122]; 15, 77 [78]). - BVerfG, 01.10.1963 - 1 BvR 415/63
Voraussetzungen für den Erlaß einer einstweiligen Anordnung
Auszug aus BVerfG, 23.12.1992 - 1 BvQ 23/92
Ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts ist nicht dringend geboten, wenn vorläufiger Rechtsschutz auch auf anderem Weg, insbesondere durch Anrufung der Fachgerichte, erlangt werden kann (BVerfGE 37, 150 [151]; 21, 50 [51]; 17, 120 [122]; 15, 77 [78]). - BVerfG, 24.04.1974 - 2 BvR 236/74
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Arrestvollziehung im Strafvollzug
Auszug aus BVerfG, 23.12.1992 - 1 BvQ 23/92
Ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts ist nicht dringend geboten, wenn vorläufiger Rechtsschutz auch auf anderem Weg, insbesondere durch Anrufung der Fachgerichte, erlangt werden kann (BVerfGE 37, 150 [151]; 21, 50 [51]; 17, 120 [122]; 15, 77 [78]).