Rechtsprechung
   BVerfG, 24.04.2018 - 2 BvL 10/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 33 Abs 5 GG, Art 100 Abs 1 GG, § 4 Abs 1 S 2 BeamtStG, § 67 Abs 2 S 3 Halbs 1 HSchulG BB vom 06.07.2004
    § 67 Abs 2 S 3 Halbs 1 des brandenburgischen Hochschulgesetzes (juris: HSchulG BB 2014) zur Vergabe des Amtes eines Hochschulkanzlers im Beamtenverhältnis auf Zeit verfassungswidrig - Durchbrechung des Lebenszeitprinzips nicht durch besondere Sacherfordernisse des betroffenen Aufgabenbereichs gerechtfertigt

  • Jurion

    Vereinbarkeit der Vergabe des Amtes eines Hochschulkanzlers im Beamtenverhältnis auf Zeit gemäß Brandenburgischem Hochschulgesetz (BbgHG) mit dem grundrechtlich verankerten Lebenszeitprinzip; Regelung und Fortentwicklung des Rechts des öffentlichen Dienstes unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums; Gewährleistung der Unabhängigkeit der Beamten im Interesse einer rechtsstaatlichen Verwaltung; Konkrete Ausgestaltung des Hochschulkanzleramts im BbgHG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BbgHG § 67 Abs. 2 S. 3 Hs. 1; GG Art. 33 Abs. 5
    Vereinbarkeit der Vergabe des Amtes eines Hochschulkanzlers im Beamtenverhältnis auf Zeit gemäß Brandenburgischem Hochschulgesetz (BbgHG) mit dem grundrechtlich verankerten Lebenszeitprinzip; Regelung und Fortentwicklung des Rechts des öffentlichen Dienstes unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums; Gewährleistung der Unabhängigkeit der Beamten im Interesse einer rechtsstaatlichen Verwaltung; Konkrete Ausgestaltung des Hochschulkanzleramts im BbgHG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    § 67 Abs 2 S 3 Halbs 1 des brandenburgischen Hochschulgesetzes (juris: HSchulG BB 2014) zur Vergabe des Amtes eines Hochschulkanzlers im Beamtenverhältnis auf Zeit verfassungswidrig - Durchbrechung des Lebenszeitprinzips nicht durch besondere Sacherfordernisse des betroffenen Aufgabenbereichs gerechtfertigt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Hochschulkanzler auf Zeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hochschulgesetz in Brandenburg: Keine Befristung für Hochschulbeamte

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 33 GG
    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1044
  • DÖV 2018, 629



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Wird zitiert von ... (4)  

  • VerfGH Bayern, 30.07.2018 - 11-VIII-17  

    Abgeordnetenversorgung

    Sowohl beim Landtagsabgeordneten als auch beim kommunalen Wahlbeamten hat der Wahlakt konstitutive Bedeutung und vermittelt die jeweilige politische Rückbindung (vgl. BVerfG vom 17.10.1957 BVerfGE 7, 155/165 ff.; vom 24.4.2018 - 2 BvL 10/16 - juris Rn. 78 f.).
  • BVerwG, 28.06.2018 - 2 C 14.17  

    Entlassung der früheren Vizepräsidentin der Hochschule Hannover rechtswidrig

    Im Übrigen wäre die Frage, ob im vorliegenden Fall ein Zeitbeamtenverhältnis zulässig ist und inwieweit die Wissenschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG auch Abwahl- und ggf. Entlassungsbefugnisse des Senats gegenüber Präsidiumsmitgliedern gebietet, insbesondere nach den Maßgaben des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2018 - 2 BvL 10/16 - (NVwZ 2018, 1044, insbesondere Rn. 80) zu beurteilen.
  • OVG Thüringen, 14.06.2018 - 2 ZKO 683/16  
    Denn mit der Verbeamtung auf Lebenszeit wird der Grundstatus des Beamten begründet und das statusrechtliche Amt geschützt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. April 2018 - 2 BvL 10/16 -, Juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.02.2018 - 2 B 11786/17  

    Verzicht auf Dienstpostenbewertungen - Stellenbesetzung ohne Berücksichtigung von

    Ein vollständiger Verzicht auf Dienstpostenbewertungen innerhalb einer Behörde mit der Folge von laufbahngruppenübergreifenden und auch innerhalb einer Laufbahn über mehr als drei Ämter erfolgenden Dienstpostenbündelungen ist mit Blick auf die damit verbundenen Auswirkungen bei beamtenrechtlichen Auswahlentscheidungen mit geltendem Recht nicht vereinbar (im Anschluss an BVerfG, Beschluss vom 24.04.2018 - 2 BvL 10/16, BVerfGE 141, 56).
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