Rechtsprechung
   BVerfG, 24.05.2005 - 2 BvR 1683/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3723
BVerfG, 24.05.2005 - 2 BvR 1683/02 (https://dejure.org/2005,3723)
BVerfG, Entscheidung vom 24.05.2005 - 2 BvR 1683/02 (https://dejure.org/2005,3723)
BVerfG, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 2 BvR 1683/02 (https://dejure.org/2005,3723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Grundrechtsverletzung durch Nichtberücksichtigung von Unterhaltspflichten, die nach ausländischem Recht gegenüber im Ausland lebenden Personen bestehen, als außergewöhnlicher Belastung im Einkommensteuerrecht - Zur Verfassungsmäßigkeit von § 33a Abs 1 S 5 Halbs 2 EStG

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsgemäßheit der steuerlichen Nichtberücksichtigung von gesetzlichen Unterhaltspflichten nach ausländischem Recht; Anforderungen an Begründung und Substanziierung einer Verfassungsbeschwerde; Bedeutung des Verbots der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit bei Fällen mit internationalem Bezug; Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung; Zu berücksichtigende Umstände auf dem Gebiet der steuerrechtlichen Massenverwaltung; Korrespondenz bestimmter Regelungen mit dem verfassungsrechtlichen Gebot, dem Steuerpflichtigen sein Einkommen insoweit steuerfrei zu belassen, als es zur Deckung des Existenzminimums benötigt wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzugsfähigkeit von Unterstützungszahlungen an ausländische Angehörige

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 5, 254
  • FamRZ 2005, 1813



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BFH, 15.04.2015 - VI R 5/14

    Außergewöhnliche Belastung durch Unterhaltszahlungen: Erwerbsobliegenheit bei im

    Ein Verstoß gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit oder gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GG liegt nicht vor (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2005  2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361; vgl. auch Senatsurteil vom 27. Juli 2011 VI R 13/10, BFHE 234, 307, BStBl II 2011, 965).
  • BFH, 27.07.2011 - VI R 13/10

    Unterhaltszahlungen an die Schwiegermutter bei Getrenntleben - Minderung des

    Ein Verstoß gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit oder gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GG liegt nicht vor (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2005 2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361).
  • BFH, 26.03.2009 - VI R 59/08

    Ermittlung der als außergewöhnliche Belastung abziehbaren Aufwendungen bei

    Diese rechtliche Behandlung der Eheleute als Wirtschaftsgemeinschaft wirkt sich insgesamt zu ihren Gunsten aus, wobei die Nachteile gegenüber Unverheirateten ausschließlich darauf beruhen, dass das Gesetz Eheleute gemäß dem aus Art. 3 Abs. 1 GG abzuleitenden Gebot der Folgerichtigkeit (vgl. BVerfG-Beschluss vom 24. Mai 2005 2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361) eben nicht als Einzelne betrachtet.
  • BFH, 22.02.2007 - IX R 26/05

    EigZulG § 5, § 7, § 11 Abs. 4, § 11 Abs. 5

    Sie stellt sich nämlich vor dem Hintergrund des aus Art. 3 Abs. 1 GG abzuleitenden Gebots der Folgerichtigkeit (vgl. dazu Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. Mai 2005 2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361) als konsequente Umsetzung der Grundentscheidung des Gesetzgebers für die grundsätzliche Eigenständigkeit der Förderungsobjekte im Sinne des Eigenheimzulagengesetzes dar.
  • FG Berlin-Brandenburg, 06.11.2008 - 13 K 13009/08

    Keine Abzugsfähigkeit der Unterhaltsleistungen an im Ausland lebenden Ehegatten

    Gegenüber den im Ausland lebenden ausländischen Staatsangehörigen trägt der deutsche Gesetzgeber keine sozialstaatliche Verantwortung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2005 -2 BvR 1683/02-, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht -FamRZ- 2005, 1813).
  • BFH, 27.07.2011 - VI R 62/10

    Unterhaltszahlungen ins Ausland: Erwerbsobliegenheit

    Ein Verstoß gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit oder gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GG liegt nicht vor (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2005 2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361).
  • BFH, 19.12.2007 - IX R 40/07

    Einkunftsgrenze bei der Eigenheimzulage - Zusammenrechnung der Einkünfte beider

    bb) Diese rechtliche Behandlung der Eheleute als Wirtschaftgemeinschaft wirkt sich insgesamt zu ihren Gunsten aus, wobei die Nachteile gegenüber Unverheirateten ausschließlich darauf beruhen, dass das Gesetz Eheleute gemäß dem aus Art. 3 Abs. 1 GG abzuleitenden Gebots der Folgerichtigkeit (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2005 2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361) eben nicht als Einzelne betrachtet.
  • FG Rheinland-Pfalz, 17.09.2015 - 4 K 2254/14

    Unterhaltszahlungen an Angehörige im Kosovo sind nur unter bestimmten

    Ein Verstoß gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit oder gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) i. V. m. Art. 6 Abs. 1 GG liegt nicht vor (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2005 2 BvR 1683/02, BFH/NV 2005, Beilage 4, 361).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.07.2018 - 4 S 1462/17

    Besoldung von Beamten - Neufestsetzung des Beginns des Aufstiegs in den

    Dem Gesetzgeber steht es frei, auch innerhalb einer (größeren) Regelungsmaterie einen Begriff in den einzelnen (speziellen) Regelungskomplexen unterschiedlich zu verwenden, sofern dies sachlich gerechtfertigt ist (vgl. BVerfG, NA-Beschluss vom 24.05.2005 - 2 BvR 1683/02 -, Juris Rn. 34).
  • VG Ansbach, 28.02.2008 - AN 14 K 06.04053

    Wohngeld; Pauschalierung; familiengerechtes Wohnen; Schutz der Familie;

    Dies würde bei einer Massenverwaltung wie der Wohngeldverwaltung zu erheblichen Vollzugsschwierigkeiten und bei sich hieraus dann entwickelnden vermehrten Rechtsstreitigkeiten zu unübersichtlichen rechtlichen Situationen führen; in derartigen Fällen sind typisierende Regelungen wie gerade im Wohngeldrecht auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten zulässig (vgl. folgende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu insoweit vergleichbaren Rechtsgebieten: Kammerbeschluss vom 15. September 1986 - 1 BvR 363/86 betr. Ausbildungsförderung, Kammerbeschluss vom 13. Januar 1993 - 1 BvR 1690/92 betr. Ausbildungsförderung, Beschluss vom 10. April 1997 - 2 BvL 77/92 betr. Einkommensteuerrecht, Kammerbeschluss vom 24. Mai 2005 - 2 BvR 1683/02 betr. Einkommensteuerrecht).
  • FG Nürnberg, 26.09.2013 - 6 K 1014/12

    Erfüllung der Erwerbsobliegenheit als Voraussetzung für Abzugsfähigkeit von

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht