Rechtsprechung
   BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,25748
BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09 (https://dejure.org/2018,25748)
BVerfG, Entscheidung vom 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09 (https://dejure.org/2018,25748)
BVerfG, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 (https://dejure.org/2018,25748)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,25748) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Artt. 19 Abs. 4, 24 Abs. 1, 103 Abs. 1 GG

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Organisationen

  • Jurion

    Gewährung von Rechtsschutz gegen die Erhöhung des Schulgeldes gegenüber den Eltern von Schülern der Europaschule Frankfurt am Main durch deutsche Gerichte ; Vereinbarkeit des Zustimmungsgesetzes vom 31. Oktober 1996 zur Satzung der Europäischen Schulen vom 21. Juni 1994 mit dem Grundgesetz (GG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4 ; GG Art. 24 Abs. 1
    Gewährung von Rechtsschutz gegen die Erhöhung des Schulgeldes gegenüber den Eltern von Schülern der Europaschule Frankfurt am Main durch deutsche Gerichte; Vereinbarkeit des Zustimmungsgesetzes vom 31. Oktober 1996 zur Satzung der Europäischen Schulen vom 21. Juni 1994 mit dem Grundgesetz ( GG )

  • datenbank.nwb.de

    Zur Gewährleistung effektiven Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen (hier: Europäische Schule) gem Art 24 Abs 1 GG - Grundrechtsverletzung nicht hinreichend substantiiert dargelegt, Verfassungsbeschwerde mithin unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Organisationen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Organisationen - und der wirksame Grundrechtsschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassugnsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung - und die erforderliche Begründung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde verworfen: Streit um Zahlungen an europäische Schule

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Organisationen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Organisationen

Besprechungen u.ä. (2)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Vier kurze Gedanken zum Europaschulen-Beschluss des BVerfG


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Peter M. Huber in nationaler Mission, oder: Wann kommt das dritte Solange-Urteil aus Karlsruhe?

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3374
  • NVwZ 2018, 1549
  • DÖV 2018, 951



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 07.02.2019 - 2 BvR 2406/16

    Unzureichend begründeter Beschluss über die Fortdauer einer bereits

    a) Sie wahrt die Begründungsanforderungen gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG (vgl. hierzu jüngst BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 -, juris, Rn. 23 ff. m.w.N.).
  • BVerwG, 29.11.2018 - 9 B 26.18

    Begründetheit eines Antrag auf Ablehnung eines Richters am

    Insofern ist darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, aus einer Vielzahl von Schriftsätzen im Wege der Auslegung den Sachvortrag sowie etwaige konkludent gestellte Anträge zu ermitteln oder zu konkretisieren (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. Juni 1989 - 1 BvR 32/87 - BVerfGE 80, 257 und vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 - NJW 2018, 3374 Rn. 64; BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 4 und vom 14. August 2018 - 9 B 18.17 - juris Rn. 4).
  • BGH, 13.09.2018 - 1 StR 320/17

    Übersetzung von Urteilen des Bundesgerichtshofs (kein Anspruch auf Übersetzung;

    Das Grundgesetz begegnet den aus solchen Verständigungsproblemen erwachsenden Gefährdungen nicht durch Art. 103 Abs. 1 GG, sondern durch die Gewährleistung eines rechtsstaatlichen, fairen Verfahrens, auf das der im Strafverfahren Angeklagte gemäß Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG einen grundrechtlich gesicherten Anspruch hat (BVerfG, Beschluss vom 17. Mai 1983 - 2 BvR 731/80 Rn. 33, BVerfGE 64, 135, 144 f.; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht