Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Verfassungsbeschwerde mangels entscheidungserheblicher Gehörsverletzung erfolglos

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
  Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - zwar Bedenken hinsichtlich der Gewährung rechtlichen Gehörs, aber jedenfalls kein Beruhen auf dem Gehörsverstoß

 
• Wolters Kluwer

  Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde

• rewis.io

  Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - zwar Bedenken hinsichtlich der Gewährung rechtlichen Gehörs, aber jedenfalls kein Beruhen auf dem Gehörsverstoß

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde; zwar Bedenken hinsichtlich der Gewährung rechtlichen Gehörs, aber jedenfalls kein Beruhen auf dem Gehörsverstoß

• rechtsportal.de

  Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - zwar Bedenken hinsichtlich der Gewährung rechtlichen Gehörs, aber jedenfalls kein Beruhen auf dem Gehörsverstoß

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gehörsverletzung - und die Frage der Entscheidungserheblichkeit

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 14.12.1982 - 2 BvR 434/82

  Auszug aus BVerfG, 24.10.2022 - 1 BvR 1556/20

  Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat jedoch nur Erfolg, wenn die angefochtene gerichtliche Entscheidung auch auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (vgl. BVerfGE 7, 239 ; 18, 147 ; 28, 17 ; 62, 392 ; 89, 381 ; 112, 185 ).
• BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 765/89

  Volljährigenadoption

  Auszug aus BVerfG, 24.10.2022 - 1 BvR 1556/20

  Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat jedoch nur Erfolg, wenn die angefochtene gerichtliche Entscheidung auch auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (vgl. BVerfGE 7, 239 ; 18, 147 ; 28, 17 ; 62, 392 ; 89, 381 ; 112, 185 ).
• BVerfG, 25.01.2005 - 2 BvR 656/99

  Recht auf ein faires Verfahren (Waffengleichheit; unterschiedliche Behandlung der …

  Auszug aus BVerfG, 24.10.2022 - 1 BvR 1556/20

  Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat jedoch nur Erfolg, wenn die angefochtene gerichtliche Entscheidung auch auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (vgl. BVerfGE 7, 239 ; 18, 147 ; 28, 17 ; 62, 392 ; 89, 381 ; 112, 185 ).

 
• BVerfG, 17.02.1970 - 2 BvR 608/69

  Substantiierungspflicht

  Auszug aus BVerfG, 24.10.2022 - 1 BvR 1556/20

  Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat jedoch nur Erfolg, wenn die angefochtene gerichtliche Entscheidung auch auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (vgl. BVerfGE 7, 239 ; 18, 147 ; 28, 17 ; 62, 392 ; 89, 381 ; 112, 185 ).
• BVerfG, 21.07.1964 - 2 BvR 223/64

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Privatklageverfahren

  Auszug aus BVerfG, 24.10.2022 - 1 BvR 1556/20

  Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat jedoch nur Erfolg, wenn die angefochtene gerichtliche Entscheidung auch auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (vgl. BVerfGE 7, 239 ; 18, 147 ; 28, 17 ; 62, 392 ; 89, 381 ; 112, 185 ).
• BVerfG, 23.01.1958 - 1 BvR 271/57

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Auszug aus BVerfG, 24.10.2022 - 1 BvR 1556/20

  Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hat jedoch nur Erfolg, wenn die angefochtene gerichtliche Entscheidung auch auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (vgl. BVerfGE 7, 239 ; 18, 147 ; 28, 17 ; 62, 392 ; 89, 381 ; 112, 185 ).

• OVG Berlin-Brandenburg, 04.01.2024 - 4 RS 1.23

  Anhörungsrüge - Zulässigkeit - Bekanntgabe - Kenntnisnahme - Darlegung - …

  Wer die Verletzung rechtlichen Gehörs rügt, hat darzulegen, warum nach seiner Auffassung die gerichtliche Entscheidung auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG beruht (BVerfG, Beschluss vom 24. Oktober 2022 - 1 BvR 1556/20 - juris Rn. 1).
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2022 - 4 S 20.22

  Bedeutung einer richterlichen Eignungsbewertung; Notwendigkeit einer …

  Mit der Behauptung von Gehörverstößen wäre es noch nicht getan, vielmehr müsste die angefochtene Entscheidung auch auf dem Fehler beruhen, was darzulegen ist (BVerfG, Beschluss vom 24. Oktober 2022 - 1 BvR 1556/20 - juris Rn. 1).