Rechtsprechung
| BVerfG, 25.04.1990 - 2 BvR 411/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BverfGG § 90; StPO § 361 Abs. 2
Verfassungsbeschwerde nach dem Tod des Beschwerdeführers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 22.12.1988 - 114 Js 263/86
- BGH, 06.02.1990 - 1 StR 539/89
- BVerfG, 25.04.1990 - 2 BvR 411/90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52
Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität verstoßen nicht gegen …
Auszug aus BVerfG, 25.04.1990 - 2 BvR 411/90
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind zwar die in § 361 Abs. 2 StPO bezeichneten Angehörigen eines verstorbenen Beschwerdeführers befugt, eine gegen ein Strafurteil gerichtete Verfassungsbeschwerde nach dem Tode des Beschwerdeführers fortzuführen (vgl. BVerfGE 6, 389 [442]; 37, 201 [206]). - BVerfG, 08.05.1974 - 2 BvR 636/72
Verfassungsmäßigkeit der Strafbarkeit von Steuerverkürzung
Auszug aus BVerfG, 25.04.1990 - 2 BvR 411/90
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind zwar die in § 361 Abs. 2 StPO bezeichneten Angehörigen eines verstorbenen Beschwerdeführers befugt, eine gegen ein Strafurteil gerichtete Verfassungsbeschwerde nach dem Tode des Beschwerdeführers fortzuführen (vgl. BVerfGE 6, 389 [442]; 37, 201 [206]).