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   BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17   

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https://dejure.org/2018,11868
BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17 (https://dejure.org/2018,11868)
BVerfG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17 (https://dejure.org/2018,11868)
BVerfG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 2 BvR 2435/17 (https://dejure.org/2018,11868)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Asylverfahren wegen unzureichender Beurteilung der Sicherheitslage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 3 AsylVfG 1992, § 4 Abs 1 S 1 AsylVfG 1992
    Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG, hier iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG) an die Begründung der Abweisung einer Klage auf Zuerkennung internationalen Schutzes sowie auf Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten als ...

  • Wolters Kluwer

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines afghanischen Staatsangehörigen; Anerkennung als Asylberechtigter; Feststellung von Abschiebungsverboten hinsichtlich Verdichtung der allgemeinen Gefahrenlage in Afghanistan

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines afghanischen Staatsangehörigen; Anerkennung als Asylberechtigter; Feststellung von Abschiebungsverboten hinsichtlich Verdichtung der allgemeinen Gefahrenlage in Afghanistan

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG, hier iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG) an die Begründung der Abweisung einer Klage auf Zuerkennung internationalen Schutzes sowie auf Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Asylverfahren - und die Beurteilung der Sicherheitslage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1563
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - A 11 S 2374/19

    Afghanistan: VGH legt dem EuGH Fragen zum Umfang des subsidiären Schutzes für

    Bei der diesbezüglichen Bewertung ist das schweizerische Bundesverwaltungsgericht Zahlen gegenüber zurückhaltend, deren Verlässlichkeit und Aussagekraft es bezweifelt (siehe dazu auch das deutsche Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17 -, juris Rn. 35), und stellt daneben auf eine Vielzahl weiterer Faktoren ab (schweiz. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13.10.2017 - D-5800/2016 -).
  • BVerwG, 23.09.2019 - 1 B 47.19
    Dass das Berufungsgericht seiner Pflicht, namentlich bei volatilen Sicherheits- bzw. Verfolgungslagen nur auf der Grundlage solcher Erkenntnismittel zu entscheiden, die Aufschluss über die jeweils aktuelle Verfolgungslage geben (BVerfG, Kammerbeschluss vom 21. April 2016 - 2 BvR 273/16 - NVwZ 2016, 1242 Rn. 11, vom 27. März 2017 - 2 BvR 681/17 - NVwZ 2017, 1702 Rn. 11 f. und vom 25. April 2018 - 2 BvR 2435/17 - NVwZ 2018, 1563 Rn. 34), nur durch die Einholung eines aktualisierenden (mündlichen) Ergänzungsgutachtens hätte nachkommen können, ist nicht ansatzweise dargelegt.
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

    Nationale Abschiebungsverbote betreffend Afghanistan- Berufung

    Der Senat ist anders als das Verwaltungsgericht zu der Überzeugung gelangt, dass dem Kläger nach der maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (vgl. § 77 Abs. 1 Satz 1 AsylG) auf der Grundlage der in diesem Zeitpunkt vorliegenden aktuellen Erkenntnisse (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.4.2018 - 2 BvR 2435/17 - juris Rn. 34; BVerwG, Urteil vom 13.6.2013 - 10 C 13.12 - juris Rn. 9) weder ein Anspruch auf die Gewährung von nationalem Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK (siehe unten I.) noch nach § 60 Abs. 7 AufenthG (siehe unten II.) zusteht.
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