Rechtsprechung
   BVerfG, 25.07.1989 - 1 BvR 685/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1099
BVerfG, 25.07.1989 - 1 BvR 685/89 (https://dejure.org/1989,1099)
BVerfG, Entscheidung vom 25.07.1989 - 1 BvR 685/89 (https://dejure.org/1989,1099)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Juli 1989 - 1 BvR 685/89 (https://dejure.org/1989,1099)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Anordnung gegen Zulassung bergrechtlicher Betriebspläne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einstweilige Anordnung - Bergbau - Betriebsplan - Grundeigentümer

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 80, 360
  • NVwZ 1989, 1151
  • DVBl 1989, 993
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 05.07.1995 - 1 BvR 2226/94

    Rasterfahndung

    Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 77, 121 [124]; 80, 360 [363 f.]; 85, 94 [95 f.]; st. Rspr.).
  • BVerfG, 09.10.2002 - 1 BvR 805/98

    Festsetzung des Gegenstandswerts im Verfassungsbeschwerdeverfahren

    Ob der Grundrechtseingriff gerechtfertigt ist, richtet sich nach dem Ergebnis der Abwägung zwischen dem gegen die Verwertung streitenden allgemeinen Persönlichkeitsrecht auf der einen und einem für die Verwertung sprechenden rechtlich geschützten Interesse auf der anderen Seite (vgl. BVerfGE 34, 238 (248) [BVerfG 31.01.1973 - 2 BvR 454/71]; 80, 367 (373 ff. [BVerfG 26.07.1989 - 1 BvR 685/89] )).
  • BVerfG, 12.10.1989 - 2 BvF 2/89

    Voraussetzungen für den Erlaß einer Einstweiligen Anordnung zur Aussetzung des

    Das Bundesverfassungsgericht muß vielmehr die Folgen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht ergeht, die angegriffene Maßnahme in dem Hauptsacheverfahren jedoch später für verfassungswidrig erklärt wird, gegen die Nachteile abwägen, die entstehen würden, wenn die angegriffene Regelung vorläufig außer Anwendung gesetzt würde, sie sich aber später als verfassungsgemäß erwiese (BVerfGE 3, 41 [44]; 71, 350 [352]; st. Rspr.; zuletzt Urteil des Ersten Senats vom 26. Juli 1989 - 1 BvR 685/89 - Umdruck S. 6/7).
  • BVerfG, 31.03.1992 - 1 BvR 720/90

    Einstweilige Anordnung im Verfahren auf Zuweisung eines landwirtschaftlichen

    Über den Erlass der einstweiligen Anordnung muss danach aufgrund einer Folgenabwägung entschieden werden (vgl. BVerfGE 80, 360 [BVerfG 26.07.1989 - 1 BvR 685/89]).
  • VGH Bayern, 21.12.2001 - 15 ZS 01.2570

    Bauplanungsrecht: Kinocenter als Vergnügungsstätte, Zulässigkeit in einem

    Eine besondere Eilbedürftigkeit könnte je nach den Umständen des Einzelfalls etwa dann angenommen werden, wenn der Bauherr glaubhaft macht, dass sein Vorhaben mit einer sofortigen Realisierung "steht und fällt", oder - anders gewendet - der Vollzug der Baugenehmigung erst bei Eintritt ihrer Bestandskraft zu unüberwindbaren finanziellen oder wirtschaftlichen Hindernissen (etwa nicht mehr erreichbare Förderungen, hohe und endgültige Verluste durch bereits getätigte Investitionen etc.) oder zu gravierenden Beeinträchtigungen anderer Art führt (vgl. hierzu etwa BVerfG vom 25.7.1989 NVwZ 1989, 1151 : drohender Verlust mehrerer hundert Arbeitsplätze).
  • BVerfG, 09.07.1991 - 1 BvR 986/91

    Einstweilige Anordnung gegen eine Unterlassungsanspruch nach § 3 Abs. 3 VermG

    Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (st. Rspr., vgl. BVerfGE 80, 360 (363 f.) [BVerfG 26.07.1989 - 1 BvR 685/89]).
  • VGH Bayern, 12.07.2010 - 14 CS 10.327

    Nachbarrechtsstreit

    Eine besondere Eilbedürftigkeit könnte je nach den Umständen des Einzelfalls etwa dann angenommen werden, wenn der Bauherr glaubhaft macht, dass sein Vorhaben mit einer sofortigen Realisierung "steht und fällt", oder - anders gewendet - der Vollzug der Baugenehmigung erst bei Eintritt ihrer Bestandskraft zu unüberwindbaren finanziellen oder wirtschaftlichen Hindernissen (etwa nicht mehr erreichbare Förderungen, hohe und endgültige Verluste durch bereits getätigte Investitionen etc.) oder zu gravierenden Beeinträchtigungen anderer Art führt (vgl. hierzu etwa BVerfG vom 25.7.1989 NVwZ 1989, 1151: drohender Verlust mehrerer hundert Arbeitsplätze).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2013 - 11 S 12.13

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Fortführung des Tagebaus Cottbus-Nord auch in

    Zu berücksichtigen ist vielmehr auch, wie schwer die tatsächlichen Beeinträchtigungen wiegen, welche die Grundrechtsverletzung mit sich bringt, das heißt, in welchem Maße die Antragstellerin durch die tatsächlichen Auswirkungen des Eingriffs beeinträchtigt wird, ob die Grundrechtsverletzung also besonders schwerwiegende Schädigungen oder Belästigungen mit sich bringt (vgl. BVerfG, Urt. v. 26. Juli 1989 - 1 BvR 685/89 -, juris, Rz. 21, sowie BVerfG, Urt. v. 21.10.1987 - 1 BvR 1048/87 -, juris, Rz. 14, 15).

    Dass die Beigeladene es möglicherweise in der Hand gehabt hätte, diese Situation durch eine frühzeitige Beantragung der Grundabtretung sowie der vorzeitigen Besitzeinweisung abzuwenden, kann im Rahmen der vorzunehmenden Folgenabwägung nicht durchschlagen (vgl. auch BVerfG, Urt. v. 26. Juli 1989 - 1 BvR 685/89 -, juris, Rz. 16).

  • VG München, 15.12.2008 - M 8 SN 08.5023

    Nachbarschutz gegen großflächigen Bau- und Gartenmarkt; verkehrliche

    Eine besondere Eilbedürftigkeit könnte je nach den Umständen des Einzelfalls aber nur dann angenommen werden, wenn der Bauherr glaubhaft macht, dass sein Vorhaben mit einer sofortigen Realisierung "steht und fällt", oder - anders gewendet - der Vollzug der Baugenehmigung erst bei Eintritt ihrer Bestandskraft zu unüberwindbaren finanziellen oder wirtschaftlichen Hindernissen (etwa nicht mehr erreichbare Förderungen, hohe und endgültige Verluste durch bereits getätigte Investitionen etc.) oder zu gravierenden Beeinträchtigungen anderer Art führt (vgl. hierzu etwa BVerfG vom 25.7.1989, NVwZ 1989, 1151: drohender Verlust mehrerer hundert Arbeitsplätze).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 19.03.1991 - VerfGH 4/91

    Einstweilige Anordnung wegen Flüchtlingsaufnahmegesetz zurückgewiesen

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