Rechtsprechung
   BVerfG, 25.07.1996 - 1 BvR 640/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1453
BVerfG, 25.07.1996 - 1 BvR 640/96 (https://dejure.org/1996,1453)
BVerfG, Entscheidung vom 25.07.1996 - 1 BvR 640/96 (https://dejure.org/1996,1453)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Juli 1996 - 1 BvR 640/96 (https://dejure.org/1996,1453)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Ablehnung der Zulassung zur ersten Staatsprüfung in einem pädagogischen Studiengang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Rechtsschutz - Einstweilige Anordnung - Erste Staatsprüfung - Lehramt - Förderschule

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (21)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2008 - 6 B 2009/07

    Antrag mit dem Ziel der Aufhebung der Anordnung einer sofortigen Vollziehung

    Es bleibt auch in einem solchen Fall grundsätzlich bei der summarischen Prüfung (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 25.7.1996 - 1 BvR 640/96 -, ZBR 1996, 334, und vom 3.1.1986 - 1 BvQ 12/85 -, BVerfGE 71, 350).

    Ausnahmsweise kann eine eingehende Prüfung der Sach- und Rechtslage sowie eine umfassende Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen angezeigt sein, wenn Gründe vorgetragen oder offenkundig sind, die eine Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs geboten erscheinen lassen, um den Eintritt schwerer und unzumutbarer, anders nicht abwendbarer Nachteile zu vermeiden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 25.7.1996 - 1 BvR 640/96 -, a.a.O., und vom 17.5.2004 - 2 BvR 821/04 -, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2008 - 6 B 33/08

    Zwei Beamte der früheren Versorgungsämter müssen zunächst bei der

    Eine solche Vorgehensweise ist geboten, wenn die sich in der Hauptsache stellenden Rechtsfragen im Rahmen des Eilverfahrens nicht in der Weise vertiefend behandelt werden können, dass eine zuverlässige Beurteilung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache möglich erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 25.7.1996 - 1 BvR 640/96 -, ZBR 1996, 334, vom 27.5.1998 - 2 BvR 378/98 -, NVwZ-RR 1999, 217, und vom 12.5.2005 - 1 BvR 569/05 -, NVwZ 2005, 927).
  • BGH, 19.12.2003 - AR (Ri) 1/03

    Versetzung eines Richters gegen seinen Willen wegen Änderung der

    Deshalb kann dahinstehen, ob allein die offensichtliche Rechtmäßigkeit des Erlasses die Anordnung seiner sofortigen Vollziehung rechtfertigt (vgl. hierzu: BVerfGE 67, 43, 61 ff.; BVerfG, Beschlüsse vom 11. Februar 1982 - 2 BvR 77/82, NVwZ 1982, 241 und vom 25. Juli 1996 - 1 BvR 640/96, BayVBL 1997, 629; BVerwG, Beschluß vom 29. April 1974 - IV C 21.74, DVBl. 1974, 566; VGH Bad.-Württ. VBlBW 1997, 390, 391; SchlHOVG NVwZ 1992, 687).
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