Rechtsprechung
   BVerfG, 25.08.1998 - 1 BvR 2487/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1787
BVerfG, 25.08.1998 - 1 BvR 2487/94 (https://dejure.org/1998,1787)
BVerfG, Entscheidung vom 25.08.1998 - 1 BvR 2487/94 (https://dejure.org/1998,1787)
BVerfG, Entscheidung vom 25. August 1998 - 1 BvR 2487/94 (https://dejure.org/1998,1787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Rundfunkräte ohne Sinti und Roma

Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, keine Grundrechtsberechtigung der gesellschaftlichen Gruppen;

Art. 3 GG;

§ 93 Abs. 3 BVerfGG

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Telemedicus

    Aufsichtsgremien des Rundfunks

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Rundfunkgesetzgebers in Bund und Ländern zur Berücksichtigung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma bei der Zusammensetzung der gesellschaftlichen Aufsichtsgremien der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten und verschiedener Landesmedienanstalten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 175
  • ZUM 1998, 1030
  • afp 1998, 617
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • StGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 1 VB 15/13

    Vereinbarkeit des Verbots von Verbundspielhallen mit der Verfassung des Landes

    Daher ist bei Zustimmungsgesetzen für den Beginn der Frist des § 56 Abs. 4 StGHG der Tag des Inkrafttretens des Staatsvertrages maßgeblich (so wohl auch BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25.8.1998 - 1 BvR 2487/94 -, Juris Rn. 5).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 13.07.1999 - LVG 20/97

    Verstoß des Art. 1 § 1 Nr. 4 Haushaltsbegleitgesetz (HBeglG) 1997 gegen Art. 87

    Die 1. Kammer des 1. Senats hat die Jahresfrist auch einzuhalten verlangt, wenn gerügt wird, der Gesetzgeber habe von Verfassungs wegen ergänzende Bestimmungen zu einer bestehenden Regelung zu erlassen (BVerfG, Beschl. v. 25.8.1998 - 1 BvR 2487/94 -, JURIS).
  • VerfG Brandenburg, 29.08.2002 - VfGBbg 15/02

    Regel-Mindesteinwohnerzahl für amtsangehörige Gemeinden

    Jedenfalls aber kann sich ein Beschwerdeführer von Verfassungs wegen allenfalls dann auf ein gesetzgeberisches Versäumnis, etwa im Sinne einer Unvollständigkeit der getroffenen Regelung (zur Unterscheidung vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 25.8.1998 - 1 BvR 2487/94 -, NVwZ 1999, 175; van den Hövel, Zulässigkeits- und Zulassungsprobleme der Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze, 1990, S. 66) berufen, wenn ein Verfassungsauftrag zu einem Tätigwerden (oder zu einem weitergehenden Tätigwerden) des Gesetzgebers bestand (vgl. Maunz, in: Maunz/Dürig, Grundgesetzkommentar, Art. 93 Rn. 69; Schmidt-Bleibtreu, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/ Klein/Ulsamer, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, § 90 Rn. 112).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht