Rechtsprechung
   BVerfG, 25.11.2005 - 2 BvR 1368/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,11930
BVerfG, 25.11.2005 - 2 BvR 1368/05 (https://dejure.org/2005,11930)
BVerfG, Entscheidung vom 25.11.2005 - 2 BvR 1368/05 (https://dejure.org/2005,11930)
BVerfG, Entscheidung vom 25. November 2005 - 2 BvR 1368/05 (https://dejure.org/2005,11930)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Jurion

    Absehen von der Vollstreckung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen Ausweisung; Zwangsweise Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und Suchtbehandlung nur bei Gefahr für Allgemeinheit; Rechtmäßigkeit einer Freiheitsentziehung zum alleinigen Zweck einer Suchttherapie; Vorzeitige Beendigung der Strafvollstreckung auch für Maßregeln der Besserung und Sicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 456a Abs. 1
    Beendigung des Maßregelvollzuges wegen bestandskräftiger Ausweisung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 15.07.2010 - 2 BvR 328/07

    Pflicht zur Beachtung der wirtschaftlichen Interessen vom im Maßregelvollzug gem

    Für den Maßregelvollzug, der nicht anders als der Strafvollzug im engeren Sinne auf den Angleichungsgrundsatz (§ 3 Abs. 2 SMRVG; vgl. auch OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 7. April 2009 - 3 Ws 847/08 -, NStZ-RR 2009, S. 262 ; Volckart/Grünebaum, Maßregelvollzug, 7. Aufl. 2009, S. 80 f.), auf Fürsorge für den Untergebrachten (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 27. März 1990 - 1 Vollz (Ws) 163/89 -, R & P 1990, S. 94; LG Berlin, Beschluss vom 8. März 2007 - 544 StVK (Vollz) 835/06 -, juris), auf das verfassungsrechtlich vorgegebene Ziel der sozialen Wiedereingliederung (vgl. § 2 SMRVG; BVerfGE 98, 169 ; BVerfGK 2, 55 ; 8, 285 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 25. November 2005 - 2 BvR 1368/05 -, juris) und auf den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verpflichtet ist, kann insoweit nichts anderes gelten.
  • OLG Koblenz, 08.04.2014 - 2 Ws 103/13

    Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel

    Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bezweckt den Schutz der Allgemeinheit durch eine Behandlung des Untergebrachten, die darauf abzielt, ihn von seinem Hang zu heilen und die zu Grunde liegende Fehlhaltung zu beheben (BVerfG 2 BvR 1368/05 v. 25.11.2005 - juris Rn. 5).
  • VG Oldenburg, 06.02.2013 - 11 A 4259/12

    Anspruch auf Abschiebung

    Denn § 456a Abs. 1 StPO bezieht sich nach seinem ausdrücklichen Wortlaut unterschiedslos sowohl auf Freiheitsstrafe als auch auf Maßregeln der Sicherung und Besserung (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 25. November 2005 - 2 BvR 1368/05 - juris Rn. 7; OLG Oldenburg, Beschluss vom 29. Juni 2000 - 1 Ws 316/00, StV 2001, 25 f.).
  • OLG Karlsruhe, 21.11.2011 - 2 Ws 151/11

    Maßregelvollzug: Anspruch auf Erstellung und Fortschreibung eines Vollzugsplans

    Der aus den Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsprinzip folgende Resozialisierungsgrundsatz (BVerfG NStZ 1993, 301f.) beansprucht nicht nur im Vollzug der Freiheitsstrafe, sondern auch im Maßregelvollzug Geltung, da auch die Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus nicht nur auf die Sicherheit der Allgemeinheit, sondern auch auf Behandlung und Besserung des Täters mit dem Ziel einer späteren Entlassung ausgerichtet ist (vgl. zur Sicherungsverwahrung BVerfG NStZ-RR 1996, 122; NJW 2011, 1931 Rn 108; zur Unterbringung einer Entziehungsanstalt BVerfG, B.v. 25.11.2005, 2 BvR 1368/05 bei JURIS; allgemein Volckart-Grünewald, Maßregelvollzug, Rn 439).
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