Rechtsprechung
   BVerfG, 26.02.1998 - 1 BvR 1342/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3640
BVerfG, 26.02.1998 - 1 BvR 1342/91 (https://dejure.org/1998,3640)
BVerfG, Entscheidung vom 26.02.1998 - 1 BvR 1342/91 (https://dejure.org/1998,3640)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Februar 1998 - 1 BvR 1342/91 (https://dejure.org/1998,3640)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3640) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.11.1998 - III ZR 87/98

    Anpassung des Pachtzinses für ein Kleingartengelände

    Mit Beschluß vom 26. Februar 1998 (1 BvR 1342/91) hat das Bundesverfassungsgericht auf die Verfassungsbeschwerde der Klägerinnen das Urteil des V. Zivilsenats vom 5. Juli 1991 und das Urteil des Oberlandesgerichts vom 6. November 1991 aufgehoben und die Sache an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen.
  • BVerfG, 16.02.1999 - 1 BvR 938/97

    Rückwirkende Pachtzinserhöhung im Kleingartenrecht

    Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG gilt gleichermaßen für die Zeit vor und nach Inkrafttreten dieses Gesetzes und steht daher auch einer unverhältnismäßig niedrigen Pachtpreisbindung in den Jahren 1980 bis 1983 entgegen (vgl. Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1998, 1 BvR 421/90, S. 8 f.; Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. Februar 1998, 1 BvR 1342/91, S. 7 f.).
  • BGH, 19.10.2000 - III ZR 105/00

    Rechtmäßigkeit einer Pachtzinserhöhung nach BKleingG

    Danach würde das Inkrafttreten des Bundeskleingartengesetzes am 1. April 1983 die äußerste zeitliche Grenze eines wirksamen Erhöhungsverlangens nach Art. 3 Satz 1 Nr. 1 BKleingÄndG bilden und zwar auch dann, wenn die Rechtshängigkeit einer am Stichtag 1. November 1992 anhängigen Pachtzinsklage noch früher eingetreten war (Senatsurteile vom 12. November 1998 - III ZR 87/98 - NJW-RR 1999, 237; vom 6. Februar 1997 - III ZR 141/96 - NJW 1997, 3374, 3376; in diesem Sinne auch Bundesverfassungsgericht, Beschluß vom 26. Februar 1998 - 1 BvR 1342/91 - S. 7 f, unveröffentlicht).
  • FG Hamburg, 19.06.2000 - V 283/99

    Verursachung von Werbungskosten durch Einkünfteerzielung

    Die Klägerinnen haben eine Ausfertigung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Klägerinnen betreffend ein gegen sie ergangenes Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichtes vom 6.11.1991 und das vorausgegangene Urteil des Bundesgerichtshofes vom 5. Juli 1991 (1 BvR 1342/91) in Kopie vorgelegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht