Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an ein sog. Flughafen-Asyl-Verfahren - Einstweilige Anordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Fehlende Glaubwürdigkeit - Asylbewerber

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

  Auszug aus BVerfG, 26.08.1993 - 2 BvR 1791/93

  Der Frage, ob der angebliche Zwischenfall stattgefunden hat und der Antragsteller, wie er unter Beweis stellt, insoweit - ungeachtet des fachgerichtlichen Wertungsrahmens (vgl. BVerfGE 76, 143 [162]) - als Mörder gesucht wird, geht das Gericht nicht nach.

  Die Entscheidung genügt insofern nicht den Anforderungen an eine hinreichende Sachverhaltsermittlung (vgl. BVerfGE 76, 143 [162]).

• BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82

  Offensichtlichkeitsentscheidungen

  Auszug aus BVerfG, 26.08.1993 - 2 BvR 1791/93

  Es läßt sich nicht ausschließen, daß das Verwaltungsgericht die Ablehnung des vom Antragsteller begehrten Eilrechtsschutzes auf eine den verfassungsrechtlichen Anforderungen (Art. 16a Abs. 1 und Abs. 4 GG in der Fassung des Gesetzes vom 28. Juni 1993, BGBl. I S. 1002) nicht genügende Grundlage gestützt hat, soweit es darin die Abweisung des Asylantrags durch das Bundesamt als offensichtlich unbegründet bestätigt hat (vgl. BVerfGE 65, 76 [95 f.]; 67, 43 [60 ff.]; 71, 276 [293]).

  Sie vermögen nicht, wie erforderlich (vgl. BVerfGE 65, 76 [97]), die Glaubwürdigkeit des Antragstellers insgesamt zu erschüttern.

• BVerfG, 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83

  Offensichtlich unbegründeter Asylantrag

  Auszug aus BVerfG, 26.08.1993 - 2 BvR 1791/93

  Es läßt sich nicht ausschließen, daß das Verwaltungsgericht die Ablehnung des vom Antragsteller begehrten Eilrechtsschutzes auf eine den verfassungsrechtlichen Anforderungen (Art. 16a Abs. 1 und Abs. 4 GG in der Fassung des Gesetzes vom 28. Juni 1993, BGBl. I S. 1002) nicht genügende Grundlage gestützt hat, soweit es darin die Abweisung des Asylantrags durch das Bundesamt als offensichtlich unbegründet bestätigt hat (vgl. BVerfGE 65, 76 [95 f.]; 67, 43 [60 ff.]; 71, 276 [293]).
• BVerfG, 10.05.1990 - 1 BvR 559/90

  Abwägung zwischen der redaktionellen Gestaltung einer Wahlwerbesendung und der …

  Auszug aus BVerfG, 26.08.1993 - 2 BvR 1791/93

  Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerde-Verfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde der Erfolg aber zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 82, 54 [57]; st. Rspr.).
• BVerfG, 11.12.1985 - 2 BvR 361/83

  Asylrecht - Afghanistan - Klageabweisung - Einziehung zum Wehrdienst - Politische …

  Auszug aus BVerfG, 26.08.1993 - 2 BvR 1791/93

  Es läßt sich nicht ausschließen, daß das Verwaltungsgericht die Ablehnung des vom Antragsteller begehrten Eilrechtsschutzes auf eine den verfassungsrechtlichen Anforderungen (Art. 16a Abs. 1 und Abs. 4 GG in der Fassung des Gesetzes vom 28. Juni 1993, BGBl. I S. 1002) nicht genügende Grundlage gestützt hat, soweit es darin die Abweisung des Asylantrags durch das Bundesamt als offensichtlich unbegründet bestätigt hat (vgl. BVerfGE 65, 76 [95 f.]; 67, 43 [60 ff.]; 71, 276 [293]).

• VG Hamburg, 02.02.2011 - 4 A 232/09

  Offensichtlich unbegründeter Asylantrag; Gambia; Genitalverstümmelung

  Nur mittelbar mit dem eigentlichen Verfolgungstatbestand zusammenhängender, widersprüchlicher Vortrag rechtfertigt nicht den Schluss auf die Unglaubwürdigkeit des Vorbringens in seinem Kern (vgl. BVerfG, Beschl. v. 26.8.1993, 2 BvR 1791/93; VG Ansbach, Beschl. v. 11.8.1994, AN 13 S 94.42217, jeweils in juris).