Rechtsprechung
   BVerfG, 26.09.2016 - 2 BvR 20/11, 2 BvR 2069/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,57975
BVerfG, 26.09.2016 - 2 BvR 20/11, 2 BvR 2069/11 (https://dejure.org/2016,57975)
BVerfG, Entscheidung vom 26.09.2016 - 2 BvR 20/11, 2 BvR 2069/11 (https://dejure.org/2016,57975)
BVerfG, Entscheidung vom 26. September 2016 - 2 BvR 20/11, 2 BvR 2069/11 (https://dejure.org/2016,57975)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    GG, § 90 BVerfGG, § 1 Abs 1 StrRehaG, § 1 Abs 5 StrRehaG
    Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen angegriffene rehabilitierungsrechtliche Entscheidungen sowie gegen § 1 Abs 5 StrRehaG bzw gegen § 1 Abs 5 StrRehaG iVm § 1 Abs 1 StrRehaG - auf Ergänzung des § 1 Abs 5 StrRehaG gerichtete ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung einer strafrechtlichen Rehabilitierung wegen Maßnahmen der Bodenreform

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen angegriffene rehabilitierungsrechtliche Entscheidungen sowie gegen § 1 Abs 5 StrRehaG bzw gegen § 1 Abs 5 StrRehaG iVm § 1 Abs 1 StrRehaG - auf Ergänzung des § 1 Abs 5 StrRehaG gerichtete ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 18.12.2018 - 4 Ws 105/18

    Voraussetzungen einer mündlichen Erörterung vor der strafrechtlichen

    Die Gründe dieser Entscheidungen gelten fort (vgl. zur verfassungsrechtlichen Beurteilung der fachgerichtlichen Rechtsprechung zuletzt BVerfG, Beschluss vom 26. September 2016 - 2 BvR 20/11, 2 BvR 2069/11 = ZOV 2017, 20 mit Anm. Wasmuth); sie werden auch durch das nunmehr angebrachte Beschwerdevorbringen nicht in Frage gestellt.
  • KG, 31.07.2013 - 2 Ws 286/13

    Zulässigkeit der strafrechtlichen Rehabilitierung von Enteignungsmaßnahmen auf

    Das äußerst umfangreiche Beschwerdevorbringen rechtfertigt keine andere Beurteilung; es geht an der hier allein entscheidenden Frage nach der Anwendbarkeit des StrRehaG - in seiner geltenden Fassung - auf den konkreten Fall vorbei bzw. konzediert sogar dessen Unanwendbarkeit und erschöpft sich in der Darlegung der Gründe für die parallel betriebene Verfassungsbeschwerde zum Aktenzeichen 2 BvR 20/11.
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