Rechtsprechung
   BVerfG, 27.09.1995 - 2 BvR 636/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2672
BVerfG, 27.09.1995 - 2 BvR 636/95 (https://dejure.org/1995,2672)
BVerfG, Entscheidung vom 27.09.1995 - 2 BvR 636/95 (https://dejure.org/1995,2672)
BVerfG, Entscheidung vom 27. September 1995 - 2 BvR 636/95 (https://dejure.org/1995,2672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhaltung einer Zeitschrift im Strafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Strafvollzug - Zeitschrift - Vorenthalten - Informationsfreiheit - Kritik - Vollzugsanstalt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 55



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 31.08.2010 - 1 Ws 387/10

    Strafvollzug: Zulässigkeit der Versagung eines Zeitschriftenabonnements

    Denn § 65 NJVollzG regelt in verfassungsrechtlich zulässiger Weise die Ausübung des in Art. 5 GG enthaltenen Grundrechts, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, soweit es den Bezug von Zeitungen und Zeitschriften betrifft (vgl. BVerfG NStZ-RR 1996, 55; ThürOLG StraFo 2004, 290).

    Auch die Versagungstatbestände des § 65 Abs. 2 NJVollzG sind im Lichte des durch sie eingeschränkten Grundrechts so auszulegen, dass dessen wertsetzende Bedeutung auf der Ebene der Rechtsanwendung zur Geltung kommt (vgl. BVerfG NStZ 1995, 613; NStZ-RR 1996, 55; ThürOLG a.a.O.).

  • OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ws 118/04

    Bezug der "Unabhängigen Nachrichten" durch einen eine Strafhaft Verbüßenden; § 68

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Nürnberg, 30.05.1996 - Ws 413/96

    StVollzG § 31 Abs. 1 Nr. 2

    Die Annahme, die Überlassung des angehaltenen Briefteils der Presseinformation des Unrast-Verlags mit offenem Brief begründe eine reale Gefahr für die - in der Anhalteverfügung bezogene- Anstaltsordnung, bedarf einer Auseinandersetzung mit der für und gegen die Anhaltung sprechenden Umstände (BVerfG NStZ 1994, 145 (146); BVerfG NStZ-RR 1996, 55 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht