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   BVerfG, 27.11.2018 - 1 BvR 957/18   

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https://dejure.org/2018,44273
BVerfG, 27.11.2018 - 1 BvR 957/18 (https://dejure.org/2018,44273)
BVerfG, Entscheidung vom 27.11.2018 - 1 BvR 957/18 (https://dejure.org/2018,44273)
BVerfG, Entscheidung vom 27. November 2018 - 1 BvR 957/18 (https://dejure.org/2018,44273)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG

  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 3 S 2 GG, § 73 Abs 2 SGG, § 73 Abs 7 SGG, § 106 Abs 2 SGG, Art 13 Abs 1 UNBehRÜbk
    Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer ...

  • Wolters Kluwer

    Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach den Vorstellungen des unter psychischen Beeinträchtigungen leidenden Beschwerdeführers; Teilnahme an der mündlichen Verhandlung über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zu Hause aus

  • doev.de PDF

    Ausgestaltung der mündlichen Verhandlung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 3 S. 2
    Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach den Vorstellungen des unter psychischen Beeinträchtigungen leidenden Beschwerdeführers; Teilnahme an der mündlichen Verhandlung über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zu Hause aus

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verfahrensbeteiligter hate keinen Anspruch darauf Verfahren aus krankheitsgründen von zu Hause aus per Online-Chat zu verfolgen

  • heise.de (Pressebericht, 03.01.2019)

    Autist darf Gerichtsprozess nicht daheim via Internet-Chat führen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu mündlicher Verhandlung: Kein Anspruch auf Online-Chat-Verfahren

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Teilnahme von Autisten an mündlicher Verhandlung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Online-Chat mit dem Sozialgericht

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Online-Chat mit dem Sozialgericht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Gerichtsverfahren in Deutschland per Online-Chat-Verfahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gericht muss mündliche Verhandlung nicht nach Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten ausgestalten - An Autismus leidender Verfahrensbeteiligter hat keinen Anspruch auf Kommunikation über heimischen Computer statt mündlicher Verhandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 291
  • NVwZ 2019, 229
  • NZS 2019, 379
  • K&R 2019, 107
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 07.04.2020 - 5 B 30.19

    Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der

    Überdies legt der sich im Verfahren selbst vertretende Kläger nicht dar, warum es ihm - wenn er sich schon selbst an der Teilnahme der mündlichen Verhandlung gehindert sah - zur Verschaffung rechtlichen Gehörs nicht zumutbar gewesen wäre, einen (anwaltlichen) Bevollmächtigten mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe zu betrauen (vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 27. November 2018 - 1 BvR 957/18 - NJW 2019, 291 Rn. 7 f.).
  • SG Aachen, 28.07.2020 - S 12 SB 639/18
    Es handelt sich mithin um eine zu den psychischen und Verhaltensstörungen (ICD 10 Kapitel V) (vgl. auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 27.11.2018 - 1 BvR 957/18 = juris Rn. 4; Landes-sozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28.11.2019 - L 8 SO 240/18 = juris Rn. 22, m.w.N.) zählenden Erkrankung.
  • SG Aachen, 18.02.2020 - S 18 SB 181/18
    Das Autismus-Spektrum zählt nach der ICD 10 (F84.0) und i. S. d. VMG (vgl. BT-Ds. 713/10, S. 5) als tiefgreifende Entwicklungsstörung (vgl. Teil B Ziffer 3.5.1 VMG) zu den psychischen und Verhaltensstörungen (ICD 10 Kapitel V) (vgl. auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 27. November 2018 - 1 BvR 957/18 -, Rn. 4, juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28. November 2019 - L 8 SO 240/18 -, Rn. 22, juris m.w.N.).
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