Rechtsprechung
   BVerfG, 27.11.2018 - 1 BvR 957/18   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG

  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 3 S 2 GG, § 73 Abs 2 SGG, § 73 Abs 7 SGG, § 106 Abs 2 SGG, Art 13 Abs 1 UNBehRÜbk
    Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zuhause aus kommunizieren können - Zur Möglichkeit der Verweisung auf eine Vermittlung durch Dritte, etwa Bevollmächtigte oder Beistände

  • Jurion

    Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach den Vorstellungen des unter psychischen Beeinträchtigungen leidenden Beschwerdeführers; Teilnahme an der mündlichen Verhandlung über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zu Hause aus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 3 S. 2
    Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach den Vorstellungen des unter psychischen Beeinträchtigungen leidenden Beschwerdeführers; Teilnahme an der mündlichen Verhandlung über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zu Hause aus

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zuhause aus kommunizieren können - Zur Möglichkeit der Verweisung auf eine Vermittlung durch Dritte, etwa Bevollmächtigte oder Beistände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verfahrensbeteiligter hate keinen Anspruch darauf Verfahren aus krankheitsgründen von zu Hause aus per Online-Chat zu verfolgen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 3 GG
    Barrierefreier Zugang zum Gericht: Kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle der mündlichen Verhandlung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Teilnahme von Autisten an mündlicher Verhandlung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Online-Chat mit dem Sozialgericht

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Online-Chat mit dem Sozialgericht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Gerichtsverfahren in Deutschland per Online-Chat-Verfahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gericht muss mündliche Verhandlung nicht nach Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten ausgestalten - An Autismus leidender Verfahrensbeteiligter hat keinen Anspruch auf Kommunikation über heimischen Computer statt mündlicher Verhandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 291
  • NVwZ 2019, 229
  • K&R 2019, 107
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