Rechtsprechung
| BVerfG, 28.01.1999 - 1 BvR 2261/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hirntodlösung
§ 90 BVerfGG, 'selbst, gegenwärtig, unmittelbar'
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Mangels Betroffenheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtssatzverfassungsbeschwerde - Transplantationsgesetz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen das Transplantationsgesetz
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen das Transplantationsgesetz
- aerzteblatt.de (Pressemeldung)
Transplantationsgesetz verfassungsgemäß
Papierfundstellen
- FamRZ 1999, 777
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.01.1998 - 1 BvR 1995/94
Saarländisches Pressegesetz
Auszug aus BVerfG, 28.01.1999 - 1 BvR 2261/98
Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz setzt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts voraus, daß der Beschwerdeführer selbst, gegenwärtig und unmittelbar durch die angegriffene Rechtsnorm in seinen Grundrechten betroffen ist (vgl. zuletzt BVerfGE 97, 157 [164]). - BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92
Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos
Auszug aus BVerfG, 28.01.1999 - 1 BvR 2261/98
Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil sie unzulässig ist (vgl. BVerfGE 90, 22 [25 f.]). - BVerfG, 09.05.1972 - 1 BvR 518/62
Facharzt
Auszug aus BVerfG, 28.01.1999 - 1 BvR 2261/98
Die in § 16 TPG enthaltene Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer sei wegen der Befangenheit der Bundesärztekammer abzulehnen und stehe mit den Anforderungen des Facharztbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 33, 125) nicht in Einklang.