Rechtsprechung
   BVerfG, 28.01.2016 - 1 BvR 2793/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2632
BVerfG, 28.01.2016 - 1 BvR 2793/15 (https://dejure.org/2016,2632)
BVerfG, Entscheidung vom 28.01.2016 - 1 BvR 2793/15 (https://dejure.org/2016,2632)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 1 BvR 2793/15 (https://dejure.org/2016,2632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Anträge auf Richterablehnung und Verfassungsbeschwerde unzulässig

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 1 BVerfGG, § 34a Abs 3 BVerfGG, § 90 Abs 1 BVerfGG
    Nichtannahme einer unzulässigen Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung - Richterablehnung bei gänzlich ungeeigneter Begründung offensichtlich unzulässig - Versagung der fakultativen Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG

  • Wolters Kluwer

    Verwerfung der Ablehnungsgesuche gegen Verfassungsrichter als offensichtlich unzulässig

  • rewis.io

    Nichtannahme einer unzulässigen Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung - Richterablehnung bei gänzlich ungeeigneter Begründung offensichtlich unzulässig - Versagung der fakultativen Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwerfung der Ablehnungsgesuche gegen Verfassungsrichter als offensichtlich unzulässig

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 19.06.2012 - 2 BvR 1397/09

    Ungleichbehandlung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe beim

    Auszug aus BVerfG, 28.01.2016 - 1 BvR 2793/15
    Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch bei der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (vgl. BVerfGE 131, 239 ; BVerfGK 8, 59 ).
  • BVerfG, 02.05.2006 - 1 BvR 698/06

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die von der Kultusministerkonferenz

    Auszug aus BVerfG, 28.01.2016 - 1 BvR 2793/15
    Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch bei der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (vgl. BVerfGE 131, 239 ; BVerfGK 8, 59 ).
  • BVerwG, 06.09.2023 - 5 PKH 6.23

    Verwerfung der Ablehnungsgesuche unter Mitwirkung abgelehnter Richter als

    Ein Ablehnungsgesuch, das keine Begründung oder lediglich Ausführungen enthält, die zur Begründung der Besorgnis der Befangenheit gänzlich ungeeignet sind, ist unzulässig (vgl. dazu nur BVerfG, Beschlüsse vom 22. April 2009 - 1 BvR 887/09 - juris Rn. 2 und vom 28. Januar 2016 - 1 BvR 2793/15 - juris Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht