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   BVerfG, 28.02.2008 - 1 BvR 1778/05   

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https://dejure.org/2008,1707
BVerfG, 28.02.2008 - 1 BvR 1778/05 (https://dejure.org/2008,1707)
BVerfG, Entscheidung vom 28.02.2008 - 1 BvR 1778/05 (https://dejure.org/2008,1707)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Februar 2008 - 1 BvR 1778/05 (https://dejure.org/2008,1707)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Sachliche Rechtfertigungsgründe für die Ungleichbehandlung der Vergleichsgruppen der Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung und der beihilfeberechtigten Beamten

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung von Viagra auf Kassenrezept

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 2 § 92
    Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung von Viagra auf Kassenrezept

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Viagra auf Kassenrezept

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Viagra® - erektile Dysfunktion wg. Diabetes

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung von Viagra auf Kassenrezept

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung von Viagra auf Kassenrezept erfolglos

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)

  • VGH Bayern, 14.07.2015 - 14 B 13.654

    Bayerische Beamte mit gravierender Sehschwäche erhalten Beihilfe für Sehhilfe

    Denn die Sicherungssysteme "gesetzliche Krankenversicherung" und "private Eigenvorsorge mit ergänzender Beihilfe" weisen grundlegende Strukturunterschiede auf (vgl. BVerfG (Kammer), B.v. 28.2.2008 - 1 BvR 1778/05 - juris Rn. 3; BVerwG, U.v. 5.5.2010 - 2 C 12.10 - ZBR 2011, 126 Rn. 17).
  • BVerfG, 07.05.2014 - 1 BvR 3571/13

    Keine Verletzung von Grundrechten durch den vollständigen Ausschluss des im

    Soweit die Beschwerdeführer darüber hinaus nur pauschal eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots (Art. 3 Abs. 1 GG) durch die "Retaxation auf Null" in Bezug auf verschiedene Vergleichsgruppen wie Vertragsärzte, Leistungserbringer außerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die gesetzlichen Krankenkassen rügen, fehlt es an der erforderlichen Auseinandersetzung mit nahe liegenden Gründen für eine Differenzierung (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. Februar 2008 - 1 BvR 1778/05 -, juris; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Dezember 2009 - 2 BvR 1957/08 -, juris).
  • BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem

    Denn der Gesetzgeber hat in verhältnismäßiger Weise von seinem Gestaltungsrecht Gebrauch gemacht, den Bereich der Eigenvorsorge zu umreißen (vgl insgesamt BSGE 102, 30 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 4, RdNr 11 ff mwN; zu den mittleren Tageskosten einer topischen Basistherapie von 0, 99 Euro vgl 3.1 der Leitlinie der Deutschen Dermatologischen Gesellschaft "Neurodermitis", AWMF-Leitlinien-Register Nr. 013/027, Stand 04/2008; zur Zulässigkeit abweichender Regelungen gegenüber dem beamtenrechtlichen Beihilferecht vgl zB BSG SozR 4-2500 § 27a Nr. 12 - Kryokonservierung mwN; BVerfG Beschluss vom 28.2.2008 - 1 BvR 1778/05 - juris; BVerwG Urteil vom 5.5.2010 - 2 C 12/10 - ZBR 2011, 126, RdNr 17 mwN).
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