Rechtsprechung
   BVerfG, 28.04.2011 - 1 BvL 1/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6913
BVerfG, 28.04.2011 - 1 BvL 1/10 (https://dejure.org/2011,6913)
BVerfG, Entscheidung vom 28.04.2011 - 1 BvL 1/10 (https://dejure.org/2011,6913)
BVerfG, Entscheidung vom 28. April 2011 - 1 BvL 1/10 (https://dejure.org/2011,6913)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit von § 20 Abs 2 Nr 1 HSchulG TH 2007 mit Art 5 Abs 3 GG iVm Art 3 Abs 1 GG - Zuordnung eines außerplanmäßigen Professors zur Gruppe der Hochschullehrer bzw der wissenschaftlichen Mitarbeiter

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 100 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 GG, § 80 Abs 2 S 1 BVerfGG, §§ 76 ff HSchulG TH 2007, § 119 S 1 HSchulG TH 2007
    Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit von § 20 Abs 2 Nr 1 HSchulG TH 2007 mit Art 5 Abs 3 GG iVm Art 3 Abs 1 GG - Zuordnung eines außerplanmäßigen Professors zur Gruppe der Hochschullehrer bzw der wissenschaftlichen Mitarbeiter - Unzureichende Auseinandersetzung mit einschlägiger Rspr des BVerfG und der Verwaltungsgerichte - Unzureichend begründeter Ausschluss verfassungskonformer Auslegungsalternativen der vorgelegten Vorschrift

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des § 20 Abs. 2 Nr. 1 Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) mit Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG und § 37 Abs. 1 S. 2 Hochschulrahmengesetzes (HRG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des § 20 Abs. 2 Nr. 1 ThürHG mit Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG und § 37 Abs. 1 S. 2 HRG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 09.11.2017 - III R 10/16

    Verfassungsmäßigkeit von Nachforderungszinsen im Jahr 2013

    Ein Gericht kann die Entscheidung des BVerfG über die Verfassungsmäßigkeit einer Norm nach Art. 100 Abs. 1 GG nur einholen, wenn es von der Verfassungswidrigkeit der zur Prüfung gestellten Regelung überzeugt ist (vgl. z.B. BVerfG-Urteil vom 20. März 1984  1 BvL 23/83, BVerfGE 66, 265, unter B.2.; BVerfG-Beschlüsse vom 28. April 2011  1 BvL 1/10, juris, unter II.1.; vom 6. April 1989  2 BvL 8/87, BVerfGE 80, 59, unter B.1., und vom 22. September 2009  2 BvL 3/02, BVerfGE 124, 251, unter B.2.a).
  • StGH Hessen, 13.03.2013 - P.St. 2344

    1. In einem konkreten Normenkontrollverfahren kann der Staatsgerichtshof das

    - Vgl. BVerfGE 85, 329 [333 f.]; 96, 315 [324 f.]; 121, 108 [117]; BVerfG, Beschluss vom 04.06.2012 - 2 BvL 9/08, 2 BvL 10/08, 2 BvL 11/08, 2 BvL 12/08 -, juris, Rdnr. 90; BVerfG (K), Beschluss vom 28.04.2011 - 1 BvL 1/10 -, NJOZ 2011, 1210 [1211]; Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht, Beschluss vom 21.05.2012 - LVerfG 1/11 -, NordÖR 2012, 450 [452]; Günther, Verfassungsgerichtsbarkeit in Hessen, 2004, § 41 Rdnr. 12; Hamdorf, NordÖR 2011, 301 [304]; Lenz/Hansel, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, 2013, § 80 Rdnr. 109; Wernsmann, Jura 2005, 328 [335]; Gehb, Verfassung, Zuständigkeiten und Verfahren des Hessischen Staatsgerichtshofs, 1987, S. 188 -.
  • SG Detmold, 19.05.2015 - S 18 AS 1604/10

    Gewährung der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts hinsichtlich

    Ein Anspruch auf eine höhere Regelleistung bestand im hier streitigen Zeitraum nicht (vgl. BVerfG, Urteil vom 09.02.2010, 1 BvL 1/10).
  • OVG Sachsen, 18.12.2014 - 2 A 568/13

    Materieller Hochschullehrerbegriff, verfassungskonforme Auslegung

    Hieraus ergeben sich indessen keine Anhaltspunkte für einen eindeutigen Sprachgebrauch in der Weise, dass die gebrauchten Begriffe ausnahmslos und zwingend dienstrechtlich zu verstehen wären (vgl. BVerfG, 1. Senat 3. Kammer, Beschl. v. 28. April 2011 - 1 BvL 1/10 -, juris Rn. 22 zu der gleichlautenden Bestimmung § 20 Abs. 2 Nr. 1 ThürHG).

    Denn diese Vorschriften enthalten weder eine Legaldefinition des Begriffs "Professor" oder "Juniorprofessor", noch gehören sie systematisch zu den allgemeinen Bestimmungen des Gesetzes (vgl. BVerfG, 1. Senat 3. Kammer, Beschl. v. 28. April 2011 - 1 BvL 1/10 a. a. O.).

  • BSG, 08.02.2011 - B 4 AS 168/10 B
    Soweit die Kläger sich auf die Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 (1 BvL 1/10, 3/10, 4/10) beziehen, mangelt es an der Bezeichnung sowohl eines abstrakten Rechtssatzes in dieser Entscheidung als auch in der des LSG von und mit dem das LSG abgewichen sein könnte.
  • SG Münster, 22.05.2013 - S 2 AY 62/12

    Übernahme der Kosten eines Asylbewerbers für einen Sprachkurs "Deutsch"

    Da das Bundesverfassungsgericht im Urteil vom 18.07.2012, Az.: 1 BvL 1/10 und 1 BvL 2/11 auf die Regelungen des RBEG abgestellt hat, um Kriterien für die Bedarfsermittlung zu erhalten, und da in den vom Bundesverfassungsgericht angewandten Regelungen die Kosten für Sprachkurse nicht enthalten sind, kann der Kläger seinen Klageanspruch nicht auf die maßgebliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stützen.
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