Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Wirksamkeit von Beschlüssen einer Erbengemeinschaft

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 3 Abs 1 GG, § 745 Abs 1 BGB, § 1770 BGB, § 1896 Abs 1 BGB, § 2038 Abs 1 S 1 BGB
  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch unvertretbare Handhabung des Kriteriums der Stimmenmehrheit gem §§ 2038 Abs 2 S 1, 745 Abs 1 BGB im Falle der Geschäftsunfähigkeit eines Miterben

 
• Wolters Kluwer

  Handhabung des Kriteriums der Stimmenmehrheit im Falle der Geschäftsunfähigkeit eines Miterben; Anforderungen an die Wirksamkeit von Beschlüssen einer Erbengemeinschaft; Voraussetzungen für eine Verletzung des Willkürverbots

• Wolters Kluwer

  Handhabung des Kriteriums der Stimmenmehrheit im Falle der Geschäftsunfähigkeit eines Miterben; Anforderungen an die Wirksamkeit von Beschlüsse...

• rewis.io

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch unvertretbare Handhabung des Kriteriums der Stimmenmehrheit gem §§ 2038 Abs 2 S 1, 745 Abs 1 BGB im Falle der Geschäftsunfähigkeit eines Miterben

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Handhabung des Kriteriums der Stimmenmehrheit im Falle der Geschäftsunfähigkeit eines Miterben; Anforderungen an die Wirksamkeit von Beschlüssen einer Erbengemeinschaft; Voraussetzungen für eine Verletzung des Willkürverbots

• datenbank.nwb.de

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch unvertretbare Handhabung des Kriteriums der Stimmenmehrheit gem §§ 2038 Abs 2 S 1, 745 Abs 1 BGB im Falle der Geschäftsunfähigkeit eines Miterben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Richterspruch und Willkürverbot

Papierfundstellen

• NJW 2019, 2690
• FamRZ 2019, 1461

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93

  Besitzrecht des Mieters

  Auszug aus BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16

  Schlechterdings unhaltbar ist eine fachgerichtliche Entscheidung vielmehr erst dann, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt, der Inhalt einer Norm in krasser Weise missverstanden oder sonst in nicht mehr nachvollziehbarer Weise angewendet wird (vgl. BVerfGE 89, 1 ; 96, 189 , stRspr.).
• BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92

  Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos

  Auszug aus BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16

  Sie beruhen auf einer groben Verkennung des durch die Verfassung gewährten Schutzes, auf einem leichtfertigen Umgang mit den grundrechtlich geschützten Positionen und verletzen damit in krasser Form rechtsstaatliche Grundsätze (BVerfGE 90, 22 ).
• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1934/93

  Fink

  Auszug aus BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16

  Schlechterdings unhaltbar ist eine fachgerichtliche Entscheidung vielmehr erst dann, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt, der Inhalt einer Norm in krasser Weise missverstanden oder sonst in nicht mehr nachvollziehbarer Weise angewendet wird (vgl. BVerfGE 89, 1 ; 96, 189 , stRspr.).
• BGH, 09.11.2016 - IV ZR 147/16

  Auszug aus BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16

  Damit wird der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2016 - IV ZR 147/16 - gegenstandslos.
• OLG Stuttgart, 02.05.2016 - 19 U 85/15

  Erbengemeinschaft: Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses; Wirkung einer Adoption …

  Auszug aus BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16

  Das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 2. Mai 2016 - 19 U 85/15 - verletzt, soweit die Berufung der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Umlaufbeschlüsse Nummern 1, 2, 3, 8, 9, 10 und 12 zurückgewiesen wurde, die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes.

• BGH, 10.12.2020 - IX ZR 80/20

  Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abführung der Winterbeschäftigungsumlage über …

  Schlechterdings unhaltbar ist eine Entscheidung vielmehr erst dann, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt, der Inhalt einer Norm in krasser Weise missverstanden oder sonst in nicht mehr nachvollziehbarer Weise angewendet wird (BVerfG, FamRZ 2019, 1461 Rn. 25; st. Rspr.).
• VerfGH Saarland, 16.10.2019 - Lv 7/19

  Kein Kostenbescheid ohne Parkverstoß

  Schlechterdings unhaltbar ist eine fachgerichtliche Entscheidung vielmehr erst dann, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt, der Inhalt einer Norm in krasser Weise missverstanden oder sonst in nicht mehr nachvollziehbarer Weise angewendet wird (BVerfG Beschl. v. 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16; BVerfGE 89, 1 ; 96, 189 , stRspr.).
• VerfGH Saarland, 04.08.2021 - Lv 21/20

  Wieder Uneinigkeit bei Form der Verbescheidung einer Anhörungsrüge

  fachgerichtliche Entscheidung erst dann, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt, der Inhalt einer Norm in krasser Weise missverstan- den oder in sonst nicht mehr nachvollziehbarer Weise angewendet wird (BVerfG Beschl. v. 28.05.2019 - 1 BvR 2833/16 - FamRZ 2019, 1461; BVerfG Beschl. v. 26.05.1993 - 1 BvR 208/93 - 89, 1, 13 f; BVerfG Beschl. v. 08.07.1997 - 1 BvR 1934/93 - 96, 189, 209 st. Rspr.).