Rechtsprechung
   BVerfG, 28.06.2016 - 1 BvR 3388/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG
    Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine Abwägungsentscheidung treffen.

  • Bundesverfassungsgericht

    Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine Abwägungsentscheidung treffen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 823 Abs 1 BGB
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht bei der Verbreitung von Tatsachenbehauptungen, deren Wahrheitsgehalt nicht bewiesen ist ("non liquet") - hier: Verletzung der Meinungsfreiheit durch zivilrechtliches Unterlassungsurteil bzgl einer nicht erweislich wahren Äußerung ohne weitere Abwägung - Gegenstandswertfestsetzung

  • Telemedicus

    Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine Abwägungsentscheidung treffen

  • Jurion

    Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz im Fall nicht erweislich wahrer Tatsachenbehauptungen; Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen der Verbreitung persönlichkeitsverletzender Tatsachenbehauptungen; Unterlassungsklage in Bezug auf Äußerungen über Minderjährigendoping

  • kanzlei-rader.de

    Zur Zulässigkeit der Verbreitung von Tatsachenbehauptungen, deren Wahrheitsgehalt nicht festgestellt werden kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine Abwägungsentscheidung treffen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Tatsachenbehauptung kann trotz Nichterweislichkeit erlaubt sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehaptung muss zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichlichheitsrecht des Betroffenen abgewogen werden

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine Abwägungsentscheidung treffen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Unerweisliche Tatsachenbehauptung kann erlaubt sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung - und die Abwägungsentscheidung des Gerichts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit von Tatsachenbehauptung Abwägungsentscheidung treffen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht: Unerweisliche Tatsachenbehauptung kann erlaubt sein

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsanmerkung und Diskussion)

    Verfassungsrichter als "Superrevisionsinstanz" im Meinungskampf

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Werner Franke

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Grit Breuer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3360
  • ZUM 2016, 859
  • afp 2016, 530
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