Rechtsprechung
   BVerfG, 28.11.2007 - 2 BvR 1431/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2687
BVerfG, 28.11.2007 - 2 BvR 1431/07 (https://dejure.org/2007,2687)
BVerfG, Entscheidung vom 28.11.2007 - 2 BvR 1431/07 (https://dejure.org/2007,2687)
BVerfG, Entscheidung vom 28. November 2007 - 2 BvR 1431/07 (https://dejure.org/2007,2687)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Tätigwerden der Mitglieder des Präsidiums eines Gerichts in richterlicher Unabhängigkeit bei der Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsverteilung; Änderung des Geschäftsverteilungsplans; Antrag auf Feststellung des Neuentscheids über die Besetzung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 21e Abs. 8; GG Art. 33 Abs. 2
    Umfang des Rechtsschutzes gegen Entscheidungen des Gerichtspräsidiums

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Hinweise zum Beschluss des BVerfG v. 28.11.2007, Az.: 2 BvR 1431/07 (Umsetzung eines Richters durch das Präsidium des Gerichts)" von Prof. Dr. Stefan Muckel, original erschienen in: JA 2008, 554 - 555.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 909
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (66)

  • BVerfG, 23.05.2012 - 2 BvR 610/12

    Unabhängigkeit des gesetzlichen Richters und Besetzungsstreit am BGH

    aa) Die Unabhängigkeit des Richters wird zum einen dadurch gesichert, dass der Richter durch die Tätigkeitszuweisung des Geschäftsverteilungsplans nicht gegen seinen Willen faktisch aus dem Amt verdrängt werden kann (vgl. BVerfGE 17, 252 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 28. November 2007 - 2 BvR 1431/07 -, juris, Rn. 17).
  • BAG, 17.06.2008 - 1 ABR 20/07

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Versetzung

    Die Frage bedurfte im Streitfall keiner Entscheidung (vgl. zur Organisationsfreiheit des - öffentlichen - Arbeitgebers, offene Stellen nicht unbeschränkt auszuschreiben, sondern im Wege der Versetzung oder Umsetzung zu besetzen: BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 492/06 - Rn. 40 mwN, AP ZPO 1977 § 233 Nr. 83 = EzA GG Art. 33 Nr. 30; vgl. auch BVerfG 28. November 2007 - 2 BvR 1431/07 - Rn. 10, NJW 2008, 909).
  • BVerfG, 22.03.2018 - 2 BvR 780/16

    Vorschriften zum Einsatz von Verwaltungsrichtern auf Zeit sind mit der Verfassung

    Der Schutz besteht auch gegenüber Maßnahmen der gerichtlichen Selbstverwaltung (vgl. BVerfGE 17, 252 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 28. November 2007 - 2 BvR 1431/07 -, juris, Rn. 17; vgl. auch BGHZ 67, 159 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht