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   BVerfG, 29.03.2005 - 2 BvR 1610/03   

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https://dejure.org/2005,1183
BVerfG, 29.03.2005 - 2 BvR 1610/03 (https://dejure.org/2005,1183)
BVerfG, Entscheidung vom 29.03.2005 - 2 BvR 1610/03 (https://dejure.org/2005,1183)
BVerfG, Entscheidung vom 29. März 2005 - 2 BvR 1610/03 (https://dejure.org/2005,1183)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 19 Abs. 4 GG; § 109 StVollzG; § 116 StVollzG; § 37 Abs. 3 StVollzG
    Effektivität des Rechtsschutzes; Gewährung in angemessener Zeit (Bedeutung der Sache; Schwierigkeit des Falles; Verhalten der Beteiligten; nicht beeinflussbare Verzögerungen durch Gutachter; kein Berufen auf angespannte Personalsituation); Ermessen des Richters bei der ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von GG Art 19 Abs 4 durch Untätigkeit des zu einer Entscheidung in Strafvollzugsangelegenheiten berufenen Fachgerichts

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Untätigkeit eines Gerichts

  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutz gegen Untätigkeit von Richtern an Fachgerichten; Erfassung eines zeitnahen Rechtsschutzes von der verfassungsrechtlichen Gewähr der Effektivität des Rechtsschutzes; Pflicht des Gesetzgebers die zum effektiven Rechtsschutz erforderlichen Rahmenbedingungen ...

  • Judicialis

    GG Art. 19 Abs. 4; ; GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 1 Abs. 3; ; GG Art. 3 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4
    Verfassungsmäßigkeit des Unterlassens einer Entscheidung über einen Rechtsbehelf

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Untätigkeit

  • urteilsrubrik.de (Kurzinformation)

    Grundrechtsverletzung durch untätiges Gericht

  • 123recht.net (Kurzinformation, 7.4.2005)

    Richterliche Untätigkeit: Strafgefangener vor Bundesverfassungsgericht erfolgreich // Recht auf effektiven Rechtsschutz trotz einer Vielzahl von Anträgen verletzt

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 609 Vollz 152/00
  • BVerfG, 29.03.2005 - 2 BvR 1610/03

Papierfundstellen

  • BVerfGK 5, 155
  • NJW 2005, 3488
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 11.07.2013 - 5 C 23.12

    Entschädigung; angemessene -; Entschädigungsanspruch; Entschädigungsanspruch bei

    Zur Ausübung seiner verfahrensgestaltenden Befugnisse ist dem Gericht - auch im Hinblick auf die richterliche Unabhängigkeit - ein Gestaltungsspielraum zuzubilligen (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 29. März 2005 - 2 BvR 1610/03 - NJW 2005, 3488 und vom 1. Oktober 2012 a.a.O. jeweils m.w.N.; vgl. auch BGH, Urteil vom 4. November 2010 a.a.O.).
  • BVerwG, 11.07.2013 - 5 C 27.12

    Enteignungsentschädigung; Entschädigung; angemessene -; Entschädigungsanspruch;

    Zur Ausübung seiner verfahrensgestaltenden Befugnisse ist dem Gericht - auch im Hinblick auf die richterliche Unabhängigkeit - ein Gestaltungsspielraum zuzubilligen (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 29. März 2005 - 2 BvR 1610/03 - NJW 2005, 3488 und vom 1. Oktober 2012 a.a.O. jeweils m.w.N.; vgl. auch BGH, Urteil vom 4. November 2010 a.a.O.).
  • LSG Sachsen, 12.07.2016 - L 11 SF 50/15

    Entschädigungsverfahren; Entschädigung für unangemessene Verfahrensdauer in

    Die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit Gerichtsverfahren innerhalb angemessener Frist beendet werden können, ergibt sich nicht allein aus Art. 19 Abs. 4 GG (dazu BVerfG, Kammerbeschluss vom 04.11.2010 - 1 BvR 3389/08 - juris RdNr. 82; Kammerbeschluss vom 29.03.2005 - 2 BvR 1610/03 - juris RdNr. 13; Kammerbeschluss vom 14.10.2003 - 1 BvR 901/03 - juris RdNr. 10).
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