Rechtsprechung
   BVerfG, 29.04.1996 - 1 BvR 1226/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2833
BVerfG, 29.04.1996 - 1 BvR 1226/89 (https://dejure.org/1996,2833)
BVerfG, Entscheidung vom 29.04.1996 - 1 BvR 1226/89 (https://dejure.org/1996,2833)
BVerfG, Entscheidung vom 29. April 1996 - 1 BvR 1226/89 (https://dejure.org/1996,2833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1
    Ärztliche Berufsfreiheit und Einsichtsrecht des Landesrechnungshofs in Patientenunterlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Patientenakten und Rechnungshofkontrolle

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 1997, Seite 222

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1633
  • NVwZ 1997, 784 (Ls.)
  • DVBl 1997, 481



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Köln, 16.07.2018 - 4 L 711/18

    Bundesrechnungshof darf Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Trägerin der

    BVerfG, Kammerbeschluss vom 29. April 1996 - 1 BvR 1226/89 -, juris, Rn. 6.

    BVerfG, Kammerbeschluss vom 29. April 1996 - 1 BvR 1226/89 -, juris, Rn. 7.

  • VG Kassel, 30.07.2004 - 1 G 3053/03
    Zwar handelt der Hessische Rechnungshof vorliegend nicht in Ausübung des ihm durch Art. 144 übertragenen Aufgabenbereichs, sondern auf einfachgesetzlicher Grundlage, so dass sich vorliegend nicht wie in der Entscheidung des BVerfG vom 29.04.1996 (1 BvR 1226/89, NJW 1997, 1633) ein verfassungsrechtlich verbürgter Untersuchungsauftrag und ein verfassungsrechtlich verbürgtes Grundrecht gegenüber stehen, jedoch liegen Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit, Kostengerechtigkeit und funktionsfähige Kontrollmechanismen nicht nur im Interesse der Betroffenen, sondern auch im Allgemeininteresse (Gola/Schomerus, BDSG, 6. Aufl., § 14, 4.1), das die zu Lasten der Betroffenen vorgesehenen Eingriffe durch einen begrenzten und zudem zur Verschwiegenheit verpflichteten Personenkreis rechtfertigt.
  • VG Wiesbaden, 08.06.1998 - 8 G 526/98

    Vorlage von Personalakten an ein Prüfungsamt; Durchführung einer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht