Rechtsprechung
   BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 2732/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; § 185 StGB; § 186 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Herabsetzung eines Polizeibeamten (Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Werturteil; üble Nachrede und Beleidigung; Bewertung im Gesamtkontext; Erforderlichkeit einer Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG, § 186 StGB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch verfehlte strafgerichtliche Einordnung einer Äußerung als Tatsache anstatt als Werturteil - hier: Grundrechtsverletzung durch Strafurteil wegen übler Nachrede (§ 186 StGB) bei Bezeichnung eines Polizeibeamten als "Spanner" - Gegenstandswertfestsetzung

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Gesamtzusammenhang der Äußerung als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung i.R.d. Verurteilung wegen übler Nachrede

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Polizeibeamte als/ist "ein Spanner" / Facebook

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit: Meinungsäusserungsfreiheit gestärkt(2016)

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Meinung oder Tatsache?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit verletzt: Facebook-Post über Polizist war keine üble Nachrede

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Meinung oder Tatsache?

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Spanner auf Facebook keine Tatsachenbehauptung sondern Meinungsäußerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung als Spanner ausnahmsweise zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit - Gesamtzusammenhang entscheidend für Einstufung der Äußerung als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

Besprechungen u.ä. (2)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Das BVerfG verpasst der "Facebook-Zensur" aber so was von überhaupt nicht einen Dämpfer

  • lto.de (Entscheidungsanmerkung und Diskussion)

    Verfassungsrichter als "Superrevisionsinstanz" im Meinungskampf

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Reichweite der Meinungsfreiheit" von Maximilian Heim, original erschienen in: NJW Spezial 2016, 568 - 568.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 182
  • K&R 2016, 667
  • DÖV 2016, 916
  • afp 2016, 433
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