Rechtsprechung
   BVerfG, 29.08.1995 - 2 BvR 175/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2111
BVerfG, 29.08.1995 - 2 BvR 175/95 (https://dejure.org/1995,2111)
BVerfG, Entscheidung vom 29.08.1995 - 2 BvR 175/95 (https://dejure.org/1995,2111)
BVerfG, Entscheidung vom 29. August 1995 - 2 BvR 175/95 (https://dejure.org/1995,2111)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2111) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 397 § 402 § 411 Abs. 3
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Beweisanträge - Sachverständigengutachten - Zeugenvernehmung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 183
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 18.09.2009 - V ZR 75/08

    Haftung für Schäden durch Abschießen einer Feuerwerksrakete auf dem

    Das Landgericht hätte daher, sofern es von einer lückenlosen Verkleidung der Scheune mit nicht brennbaren Baustoffen ausgehen wollte, den Parteien zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung zunächst rechtliches Gehör (§ 139 Abs. 2 ZPO) gewähren müssen (BVerfG NJW-RR 1996, 183, 184 ; BGH, Urt. v. 6. Mai 1993, I ZR 84/91, NJW-RR 1993, 1122, 1123).
  • BVerfG, 25.10.2002 - 1 BvR 2116/01

    Zur Verletzung der Eigentumsgarantie und des rechtlichen Gehörs in einem

    Die Ablehnung eines Beweisantrags unter Verletzung der Grenzen pflichtgemäßen Ermessens stellt zugleich eine Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG dar (vgl. Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 29. August 1995 - 2 BvR 175/95 - NJW-RR 1996, S. 183 ff.).
  • BSG, 12.04.2000 - B 9 VS 2/99 R

    Erläuterungsbedürftigkeit von Sachverständigengutachten als Verfahrensmangel,

    Ferner besteht uU die Möglichkeit, von den Sachverständigen eine schriftliche Ergänzung ihrer Gutachten zu verlangen (vgl insoweit bereits die Entscheidung des BVerfG 2. Senat - Dreierausschuß - vom 21. April 1982 - 2 BvR 836/81 - sowie BVerfG 2. Senat 1. Kammer vom 29. August 1995 - 2 BvR 175/95 - NJW-RR 1996, 183 bis 185; BVerfG 1. Senat 1. Kammer vom 3. Februar 1998 - 1 BvR 909/94 - NJW 1998, 2273 f - danach ist die mündliche Anhörung der Sachverständigen nicht die einzig mögliche Behandlung des Antrags auf Erläuterung von Sachverständigengutachten).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht