Rechtsprechung
   BVerfG, 29.11.2001 - 2 BvR 1486/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,5340
BVerfG, 29.11.2001 - 2 BvR 1486/01 (https://dejure.org/2001,5340)
BVerfG, Entscheidung vom 29.11.2001 - 2 BvR 1486/01 (https://dejure.org/2001,5340)
BVerfG, Entscheidung vom 29. November 2001 - 2 BvR 1486/01 (https://dejure.org/2001,5340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,5340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde - Vorlagepflicht - Willkür - Gericht - Europäischer Gerichtshof - Gesetzlicher Richter - Einstweilige Anordnung - Rechtliches Gehör - Abänderungsantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entzug des gesetzlichen Richters durch Außerachtlassung einer Verpflichtung zur Vorlage an ein anderes Gericht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamburg, 30.06.2009 - 3 U 13/09

    EU-Heilmittelwerberecht: Werbung für ein Läusemittel mit dem Testergebnis der

    Im Hinblick auf den summarischen Charakter des Eilverfahrens und die Möglichkeit einer Klärung der gemeinschaftsrechtlichen Fragen im Hauptsacheverfahren entspricht es überwiegender Auffassung, dass im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zwar die Möglichkeit eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 234 Abs. 2 EGV besteht, jedoch keine Vorlageverpflichtung im Sinne des Art. 234 Abs. 3 EGV (vgl. BVerfG, Beschluss v. 29.11.2001, Az. 2 BvR 1486/01 - zitiert nach juris).
  • OLG Hamburg, 19.02.2009 - 3 U 225/06

    Wettbewerbsverstoß einer ausländischen Versandapotheke: Anwendbarkeit deutschen

    Im Hinblick auf den summarischen Charakter des Eilverfahrens und die Möglichkeit einer Klärung der gemeinschaftsrechtlichen Fragen im Hauptsacheverfahren entspricht es überwiegender Auffassung, dass in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zwar die Möglichkeit eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 234 Abs. 2 EGV, aber keine Vorlageverpflichtung im Sinne des Art. 234 Abs. 3 EGV besteht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. November 2001, Az. 2 BvR 1486/01 - zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 13.03.2008 - 1 U 244/07

    Voraussetzung eines Staatshaftunganspruch wegen Verletzung Europäischen Rechts

    Er war im seinerzeit zur Entscheidung anstehenden Eilverfahren nach §§ 80 Abs. 5, 146 VwGO zu einer Vorlage an den EuGH nicht verpflichtet; vielmehr konnte er die abschließende Prüfung der europäisches Recht betreffenden Auslegungsfragen einschließlich der Frage einer etwaigen Vorlage dem Hauptsacheverfahren vorbehalten (vgl. EuGH NJW 1977, 1585, 1586; 1983, 2751; BVerfG WM 2006, 2326 ff. [juris-Rn. 13, 15]; Nichtannahmebeschluss v. 29.11.2001 - 2 BvR 1486/01, juris-Rn. 2).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.2014 - 103-IV-13
    cc) Bei dieser Sachlage kann offen blieben, ob in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ein Verstoß gegen Art. 78 Abs. 1 Satz 1 SächsVerf durch Unterlassung der Anrufung des Gerichtshof der Europäischen Union überhaupt in Betracht kommt (s. dazu BVerfG, Beschluss vom 29. November 2001 - 2 BvR 1486/01).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht