Rechtsprechung
   BVerfG, 30.05.2018 - 1 BvR 1149/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 185 StGB
    Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik - hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

  • Jurion

    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung i.R.e. Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft als Schmähkritik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93a Abs. 2 ; GG Art. 5 Abs. 1 S. 1
    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung i.R.e. Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft als Schmähkritik

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik - hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Beschäftigte werden wie Zitronen ausgepresst: Schmähkritik, oder darf man das sagen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmähkritik - und die fristlose Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2316
  • NZA 2018, 924



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 06.09.2018 - 4 W 63/18  

    Facebook darf bei drohender Inanspruchnahme aufgrund NetzDG löschen und sperren

    Handelt es sich um Äußerungen in einer öffentlichen Auseinandersetzung, liegt jedoch nur ausnahmsweise eine Schmähkritik vor (st. Rspr., vgl. zuletzt zu einer Arbeitgeberkündigung wegen eines Rundschreibens eines Arbeitnehmers BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 30. Mai 2018 - 1 BvR 1149/17 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
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