Rechtsprechung
   BVerfG, 30.05.2018 - 1 BvR 1149/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 185 StGB
    Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik - hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik - hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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