Rechtsprechung
   BVerfG, 30.07.1996 - 2 BvR 394/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2788
BVerfG, 30.07.1996 - 2 BvR 394/95 (https://dejure.org/1996,2788)
BVerfG, Entscheidung vom 30.07.1996 - 2 BvR 394/95 (https://dejure.org/1996,2788)
BVerfG, Entscheidung vom 30. Juli 1996 - 2 BvR 394/95 (https://dejure.org/1996,2788)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2788) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Prüfungpflicht von Abschiebungsverboten und Abschiebungshindernissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerfG, 16.10.1998 - 2 BvR 1328/96

    Zur Feststellung subjektiver Nachfluchtgründe, hier: erfolgreiche

    Willkür ist im objektiven Sinn zu verstehen als eine Maßnahme, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden will, tatsächlich und eindeutig unangemessen ist (vgl. BVerfGE 80, 48 [51]; Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 1996 - 2 BvR 394/95 -, NVwZ-Beilage 1997, S. 10, 11).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2000 - 18 B 1783/99

    Abschiebungsandrohung Abschiebungsanordnung Ausländerbehörde Asyl Asylbescheid

    vgl. BVerfG, Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1938, 2315/93 -, NVwZ 1996, 700, 705, 708 = DVBl. 1996, 753 = DÖV 1996, 647 = EZAR 208 Nr. 7; Beschluss vom 30. Juli 1996 - 2 BvR 394/95 -, NVwZ-Beil.

    2 1997, 10 = AuAS 1996, 243; OVG NRW, Urteil vom 30. September 1996 - 25 A 97/96.A - a.a.O.

  • VGH Bayern, 30.01.2002 - 21 B 94.35490

    Jugoslawien, Kosovo, Albaner, Roma, Ashkali, Volkszugehörigkeit, Glaubwürdigkeit,

    4.2 Dieser Ausschluss vom Asylrecht lässt aber nicht auch die Prüfung von Abschiebungsverboten nach § 51 Abs. 1 AuslG entfallen, obwohl dessen Schutzbereich mit dem des Art. 16 a Abs. 1 GG identisch ist (BVerfG BayVBl 1997, 82).

    Da aber, wie gesehen, ihren Eltern sowohl wegen der früheren angeblichen politischen Betätigung ihres Vaters und einer angeblichen Erstreckung der Verfolgungsmaßnahmen auf die Familie des Klägers zu 1 mit hinreichender Sicherheit als auch wegen deren Volkszugehörigkeit als Albaner oder Ashkali/Ägypter bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit keine abschiebungsrelevante Verfolgung droht, gilt dies auch mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit für die Klägerin zu 3. Angesichts der Identität des Schutzbereichs von § 51 Abs. 1 AuslG und Art. 16 a Abs. 1 GG (vgl. BVerfG BayVBl 1997, 82) scheidet damit mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit auch eine asylrelevante Gefährdung der Klägerin zu 3 aus.

  • OVG Thüringen, 18.09.1996 - 3 ZO 487/96

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Verbot der Abschiebung politisch

    Damit hat der Kläger keine Fragen gestellt, die in einem Berufungsverfahren zu klären wären, denn die Antworten ergeben sich ohne weiteres bereits aus dem Gesetz (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluß vom 30.7.1996 - 2 BvR 394/95 -).

    Denn der Gesetzgeber hat sich mit dem durch Art. 16a Abs. 2 GG und § 26 a AsylVfG verfolgten Regelungskonzept von den völkerrechtlichen Verpflichtungen, insbesondere aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (Refoulement-Verbot) und Art. 3 EMRK, weder lossagen können noch lossagen wollen (Bundesverfassungsgericht, Beschluß vom 30.7.1996 - 2 BvR 394/95 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2004 - A 13 S 949/01

    Syrien, Aramäer, Christen (syrisch-orthodoxe), Hausdurchsuchung, Falsche

    vom 26.10.1993 - 9 C 50.92 -, EZAR 230 Nr. 2; BVerfG, Urteil vom 14.5.1996 - 2 BvR 1938 und 2315/93, BVerfGE 94, 49, 97 und Beschluss vom 30.7.1996 - 2 BvR 994/95 -, AuAS 1996, 243, 244).
  • VG Stuttgart, 30.12.2011 - A 11 K 2066/11

    Iran: Weigerung der Ausstellung von Personalpapieren als erhebliche

    Der Grundrechtsausschluss nach Art. 16 a Abs. 2 GG in Verbindung mit § 26 a Abs. 1 AsylVfG steht aber einer Berufung auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG nicht entgegen, wenn die Abschiebung des Asylbewerbers nicht in den sicheren Drittstaat, sondern - wie im vorliegenden Fall - in den Herkunftsstaat erfolgen soll (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.07.1996 - 2 BvR 394/95 - NVwZ-Beilage 1997, 10).
  • VG Ansbach, 26.03.2013 - AN 11 S 13.30170

    Punjabi aus Distrikt ..., Pakistan; Angst vor PPP nicht substantiiert;

    Dieser Ausschlusstatbestand bezieht sich zwar allein auf den Asylanspruch nach Art. 16 a Abs. 1 GG, weshalb der Antragsteller im Fall der Nichtrückführung in den sicheren Drittsaat wie hier gleichwohl geltend machen kann, dass die Voraussetzungen nunmehr des § 60 Abs. 1 bis 7 AufenthG vorliegen (BVerfG, BayVBl 1997, 82 zu den Vorgängervorschriften).
  • VG Stuttgart, 30.12.2011 - A 11 K 2063/11

    Iran: Weigerung Personalpapiere auszustellen als erhebliche diskriminierende

    Der Grundrechtsausschluss nach Art. 16 a Abs. 2 GG in Verbindung mit § 26 a Abs. 1 AsylVfG steht aber einer Berufung auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG nicht entgegen, wenn die Abschiebung des Asylbewerbers nicht in den sicheren Drittstaat, sondern - wie im vorliegenden Fall - in den Herkunftsstaat erfolgen soll (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.07.1996 - 2 BvR 394/95 - NVwZ-Beilage 1997, 10).
  • VG Ansbach, 29.05.2013 - AN 11 K 13.30171

    Klage schon wegen Verfristung unzulässig; Punjabi aus Distrikt ..., Provinz

    Dieser Ausschlusstatbestand bezieht sich zwar allein auf den Asylanspruch nach Art. 16 a Abs. 1 GG, weshalb der Kläger im Fall der Nichtrückführung in den sicheren Drittsaat wie hier gleichwohl geltend machen könnte, dass die Voraussetzungen nunmehr des § 60 Abs. 1 bis 7 AufenthG vorliegen (BVerfG, BayVBl 1997, 82 zu den Vorgängervorschriften).
  • VG Trier, 22.04.2013 - 5 K 1137/12

    Zur Frage des Abschiebungsschutzes für somalischen Staatsangehörigen, dem in

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Ausländer - wie vorliegend - in den sicheren Drittstaat zurückgebracht wird (vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. Juli 1996 - 2 BvR 394/95 -, NVwZ-Beilage 1997, 10).
  • BVerwG, 06.06.1997 - 9 B 140.97

    Möglichkeit der Zurückweisung eines Ausländers in den sicheren Drittstaat ohne

  • VG Ansbach, 29.10.2013 - AN 11 S 13.30885

    Punjabi aus Distrikt ..., Provinz Punjab, Pakistan

  • VG Ansbach, 10.07.2013 - AN 11 K 13.30370

    Angst vor pakistanischen Taliban schon nicht glaubhaft; jedenfalls vor Verfolgung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht