Rechtsprechung
BVerfG, 30.07.2016 - 1 BvQ 29/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit Kundgebung in Köln
- Bundesverfassungsgericht
Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit Kundgebung in Köln
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 1 GG, Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 22 Abs 2 S 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Versammlungsrechtliche Auflage bzgl der Verwendung einer Videoleinwand - Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Fehlens einer den Anforderungen des § 22 Abs 2 S 2 BVerfGG entsprechenden Vollmacht - zudem keine Verkennung ...
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- rewis.io
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Versammlungsrechtliche Auflage bzgl der Verwendung einer Videoleinwand - Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Fehlens einer den Anforderungen des § 22 Abs 2 S 2 BVerfGG entsprechenden Vollmacht - zudem keine Verkennung ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Statthaftigkeit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- rechtsportal.de
BVerfGG § 22 Abs. 2 S. 2
Statthaftigkeit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- spiegel.de (Pressebericht, 30.07.2016)
Keine Live-Zuschaltung Erdogans nach Köln
- spiegel.de (Pressebericht, 01.08.2016)
Verbotene Erdogan-Übertragung: Wie die Richter ihre Entscheidung begründen
Besprechungen u.ä. (2)
- verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung und Diskussion)
Erdogan in Köln: Zumutungen des Versammlungsrechts
- verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Erdogan in Köln: Zumutungen des Versammlungsrechts II
Sonstiges (3)
- faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 30.07.2016)
Türkischer Sportminister spricht in Köln zu 30.000 Erdogan-Fans
- spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 30.07.2016)
Großdemo in Köln: Erdogan unterstellt Deutschland Defizit bei Meinungsfreiheit
- felser.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Felser Rechtsanwälte vertreten Veranstalter einer Versammlung mit 40.000 Teilnehmern
Verfahrensgang
- VG Köln, 29.07.2016 - 20 L 1790/16
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2016 - 15 B 876/16
- BVerfG, 30.07.2016 - 1 BvQ 29/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2016 - 15 B 876/16
Aufstellen einer Videoleinwand zur Liveübertragung der Äußerungen eines …
Auszug aus BVerfG, 30.07.2016 - 1 BvQ 29/16
In dem Verfahren über den Antrag, im Wege der einstweiligen Anordnung die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen 15 B 876/16) und des Verwaltungsgerichts Köln (Aktenzeichen 20 L 1790/16) vom 29. Juli 2016 aufzuheben sowie die aufschiebende Wirkung des Antrags vom 29. Juli 2016 bzw. der Klage vom 29. Juli 2016 betreffend die Versammlung am 31. Juli 2016 zum Thema Militärputsch in der Türkei wiederherzustellen. - VG Köln, 29.07.2016 - 20 L 1790/16
Aufstellung der Videoleinwand für eine vergrößerte Darstellung der persönlich …
Auszug aus BVerfG, 30.07.2016 - 1 BvQ 29/16
In dem Verfahren über den Antrag, im Wege der einstweiligen Anordnung die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen 15 B 876/16) und des Verwaltungsgerichts Köln (Aktenzeichen 20 L 1790/16) vom 29. Juli 2016 aufzuheben sowie die aufschiebende Wirkung des Antrags vom 29. Juli 2016 bzw. der Klage vom 29. Juli 2016 betreffend die Versammlung am 31. Juli 2016 zum Thema Militärputsch in der Türkei wiederherzustellen.