Rechtsprechung
   BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 1783/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 90 Abs 2 BVerfGG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Erlass einstweiliger Verfügungen im Presse- und Äußerungsrecht ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners und ohne vorherige Abmahnung verletzt Betroffenen in dessen grundrechtsgleichem Recht auf prozessuale Waffengleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) - Zur Zulässigkeit einer unmittelbar gegen eine einstweilige Verfügung erhobenen Verfassungsbeschwerde - Gegenstandswertfestsetzung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vor Erlass einer einstweiligen Verfügung im Bereich Presserecht bzw Äußerungsrecht muss Antragsgegner vorab regelmäßig rechtliches Gehör gewährt werden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Prozessuale Waffengleichheit im Presserecht

  • lto.de (Pressebericht, 26.10.2018)

    Waffengleichheit im Presserecht: Keine einstweilige Verfügung ohne Anhörung

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Keine einstweiligen Verfügungen in Pressesachen ohne Anhörung der Gegenseite

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Grundsätzlich keine einstweiligen Verfügungen in Pressesachen ohne Anhörung der Gegenseite

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Presserecht: Keine einstweilige Verfügung ohne Anhörung der Gegenseite

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2018, 2147
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