Rechtsprechung
   BVerfG, 31.03.1998 - 1 BvR 1004/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3123
BVerfG, 31.03.1998 - 1 BvR 1004/96 (https://dejure.org/1998,3123)
BVerfG, Entscheidung vom 31.03.1998 - 1 BvR 1004/96 (https://dejure.org/1998,3123)
BVerfG, Entscheidung vom 31. März 1998 - 1 BvR 1004/96 (https://dejure.org/1998,3123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1 iVm GG Art 6 Abs 1 durch Anrechnung des Einkommens des Ehegatten bei Stipendiaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung des Ehegatteneinkommens bei der Bedarfsermittlung für Sozialleistungen - Doktorandenstipendien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 726
  • FamRZ 1998, 893
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 22/01 R

    Begrenzung der Entgeltpunkte bei in Wirtschaftsgemeinschaft lebenden

    Eheleute dürfen nicht deswegen schlechter als Ledige gestellt werden, nur weil sie verheiratet sind; unabhängig davon kann die eheliche Lebensgemeinschaft aber Anknüpfungspunkt für eine zulässige Differenzierung bei staatlichen Leistungen sein, wenn sich aus der Natur der geregelten Lebensverhältnisse einleuchtende Sachgründe für die Differenzierung ergeben (BVerfG Beschlüsse vom 12. Februar 1964 - 1 BvL 12/62 - BVerfGE 17, 210, 217 und vom 16. Juni 1987 - 1 BvL 4, 6/84 - BVerfGE 75, 382, 393 = SozR 4100 § 138 Nr. 16, S 78, mwN sowie Kammerbeschluss vom 31. März 1998 - 1 BvR 1004/96 - NVwZ 1998, 726).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 1814/09

    Berücksichtigung des Einkommens und Vermögens des Partners eines in einer

    vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 31. März 1998 - 1 BvR 1004/96 -, NVwZ 1998, 726 f. und vom 22. Mai 2009 - 2 BvR 310/07 -, FamRZ 2009, 1295 ff.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. Juni 1987 - 1 BvL 4/84, 1 BvL 6/84 -, BVerfGE 75, 382 ff.; Kammerbeschlüsse vom 31. März 1998 - 1 BvR 1004/96 -, a. a. O. und vom 22. Mai 2009 - 1 BvR 310/07 -, a. a. O.

    - 1 BvR 1004/96 -, a. a. O.

  • OLG Stuttgart, 05.08.2013 - 17 WF 152/13

    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung der Jubiläumsprämie des Vorjahres bei der

    Berufsbedingte Aufwendungen sind vom Einkommen abziehbare Werbungskosten, weil sie zur Einkommenserzielung notwendig sind (BGH, FamRZ 1998, 893).
  • OLG Nürnberg, 11.02.2000 - 7 UF 4435/99

    Abänderung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei Auswanderungsabsichten des

    Ausübung des Umgangsrechts einzuräumen ist (vgl. etwa BGH, FamRZ 1998, 893, 894 sowie Johannsen/Henrich/Jaeger, Eherecht, 3. Auflage, § 1604, 84 Rn 18 m.w.N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht